| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 16.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 17.27 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Horst Sell |
| Ausschussmitglied Siegfried Brien |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Felix Rhades |
| Bürgermeister Hilmar Marohn |
| Gemeindevertreter Andreas Moll |
| Gemeindevertreterin Dorothea Schweinem |
| Gemeindevertreter Gerd Schweinem |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 6. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2011 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Altenhof zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2010. |
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Im Rahmen der Prüfung ist aufgefallen, dass unter der Haushaltsstelle „Kosten Umstellung Alarmierung“ im Jahr 2009 der Erwerb von 4 Funkgeräten gebucht wurde. Diese Funkgeräte haben nichts mit der Umstellung zu tun. Die fehlerhafte Buchung kann nachträglich nicht mehr bereinigt werden. Sollte der Haushaltsrest für die Umstellung der Alarmierung auf digitalen Funk nicht ausreichen, werden im Nachtrag 2011 weitere Mittel eingestellt. Zudem ist bei der Prüfung der Geschäftsausgaben im Feuerwehrbereich aufgefallen, dass eine Rechnung der Feuerwehr Altenhof zugeteilt wurde, obwohl sie zu Lasten des Amtshaushaltes hätte gebucht werden müssen. Diese Fehlbuchung wird im Jahr 2011 korrigiert. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Altenhof wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2010 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 6. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Christian Levien | Horst Sell |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |