| Sitzungsort: | im Gemeinderaum, Aschauer Landstraße 6, 24340 Altenhof |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 23.05 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Andreas Moll |
| Ausschussmitglied Winfried Brien |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Eckhard Ochernal |
| Bürgermeister Hilmar Marohn |
| Gemeindevertreter Siegfried Brien |
| Gemeindevertreter Felix Rhades |
| Gemeindevertreterin Dorothea Schweinem |
| Gemeindevertreter Gerd Schweinem |
| Protokollführer Norbert Jordan |
| Gast Christian Meyer |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 16.04.2009 |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Varianten der ersten Datenaufnahme für das Kanalkataster |
| Beschlussvorlage - 12/2010 | |
| 5. | Erweiterung des Gemeinderaums und Schaffung eines weiteren Notausgangs |
| Beschlussvorlage - 14/2009 | |
| 6. | Verwertung des Brunnengebäudes in Schnellmark |
| Beschlussvorlage - 13/2010 | |
| 7. | Abwasserbeseitigungskonzept Altenhof |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Bau- und Umweltausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 16.04.2009 |
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Es liegen keine Änderungsanträge vor. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es liegen keine Änderungsanträge vor. |
| zu TOP 4. | Varianten der ersten Datenaufnahme für das Kanalkataster |
| Beschlussvorlage - 12/2010 Gemäß des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 20.04.2009 sowie danach folgenden Gesprächen zwischen Bürgermeister, Bauausschussvorsitzendem und Verwaltung wurde das Ing.-Büro Meyer beauftragt, die vorhandenen Papierunterlagen zu sichten und eine Aussage zu treffen, inwiefern diese Unterlagen als Grundlage eines digitalen Katasters dienen können. Die Pläne wurden eingescannt und probeweise über die ALK gelegt. |
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Das Ergebnis dieser Prüfung wird durch Herrn Dipl.-Ing. Christian Meyer im Rahmen der Sitzung vortragen. Dabei kann festgehalten werden, dass die Qualität und Inhaltsangaben der Bestandspläne als grundsätzlich gut einzustufen sind. Beim Überlappen der gescannten Bestandspläne mit den digitalen Katasterdaten fächern diese teilweise stark auseinander und werden somit ungenau. Zur Erfassung der Bestandsdaten bestehen folgende Möglichkeiten:
Auf Nachfrage wird durch Dipl.-Ing. Christian Meyer erklärt, dass alle Varianten den gesetzlichen Anforderungen genügen. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Varianten 1 und 2 ungenau sind und keine verlässlichen Angaben vor Ort darstellen. Dieser Hinweis wird zur Kenntnis genommen. Dennoch wird aus Kostengründen die Variante 1 bevorzugt. In diesem Zusammenhang wurde der Gemeinde vorgestellt, dass die voraussichtlichen Kosten für das Spülen des Leitungsnetzes (ohne Druckrohrleitungen) ca. 10.000,00 EURO betragen werden. Dies wurde ebenfalls zur Kenntnis genommen, die Beauftragung soll aber erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, das Kanalnetz durch das Abzeichnen der analogen Bestandsdaten zu digitalisieren. Die hierfür entstehenden Kosten von ca. 2.925,00 EURO werden anerkannt. Das Ingenieurbüro Meyer, Eckernförde, wird mit den erforderlichen Arbeiten beauftragt. Eine Vermessung des vorhandenen Leitungsnetzes soll sukzessive nach und nach erfolgen; je nachdem in welchen Bereichen gerade Vermessungen erfolgen. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Erweiterung des Gemeinderaums und Schaffung eines weiteren Notausgangs |
| Beschlussvorlage - 14/2009 Im Rahmen der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses wurde über die Erweiterung des Gemeinderaums sowie die Schaffung eines Notausgangs gesprochen. Da zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht der konkrete Bedarf bekannt war, sollte die Angelegenheit vertagt werden, bis nähere Erkenntnisse vorliegen. |
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Durch den Ausschussvorsitzenden wird erläutert, dass ein möglicher Umbau grundsätzlich konzeptionelle Überlegungen verlangt, die auch das Feuerwehrgerätehaus mit einschließen müssten. Dies hat dabei insbesondere unter Beachtung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel zu erfolgen. Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Gemeinde besteht die Auffassung, dass die geplanten Umbaumaßnahmen vorerst nicht weiter verfolgt werden sollen. Nachdem durch den Bürgermeister kurz noch einmal der Hintergrund zum Bedarf eines weiteren Notausgangs geschildert wird, erfolgt eine kurze Diskussion über eine mögliche Umsetzung der angedachten Maßnahme. Der Einbau einer Notausgangstür wird aufgrund des hohen baulichen Aufwands verworfen. Dies könnte nur im Rahmen umfangreicherer Baumaßnahmen erfolgen. Um den Benutzern des Gemeinderaums dennoch die größtmögliche Sicherheit zu bieten, bestünde die Möglichkeit, ein Fenster gegen ein Dreh-/Kippfenster auszutauschen. Der Ausschussvorsitzende erklärt sich bereit, bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung entsprechende Kostenangebote einzuholen. |
| Beschluss: Der Ausschussvorsitzende wird bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Kostenangebote für den Einbau eines Dreh-/Kippfensters im Gemeinderaum einholen. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Verwertung des Brunnengebäudes in Schnellmark |
| Beschlussvorlage - 13/2010 Im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.03.2010 wurde durch den Bürgermeister darüber informiert, dass die Gemeinde Eigentümer des ehemaligen Pumpengebäudes der Wasserversorgungsgenossenschaft in Schnellmark ist. Nachdem Kinder dieses als Spielplatz entdeckt haben, sollte der Bau- und Umweltausschuss sich Gedanken über einen Abriss oder eine Sicherung des Gebäudes machen, da unter Umständen Haftungsansprüche an die Gemeinde gestellt werden könnten. Die erforderlichen Maßnahmen sind unter Berücksichtigung möglicher Nutzungen dieses Grundstücks abzuwägen. |
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Durch den Bürgermeister wird vorgetragen, dass der Rückbau des Gebäudes bereits Anfang 04/2010 in Auftrag gegeben wurde. Da die Tür zwischenzeitlich wieder verschlossen werden konnte, besteht derzeit keine Gefahr einer unsachgemäßen Nutzung. Eine Beratung über evtl. Sicherungsmaßnahmen erübrigt sich daher. |
| Beschluss: |
| zu TOP 7. | Abwasserbeseitigungskonzept Altenhof |
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Durch den Ausschussvorsitzenden wird ausgeführt, dass für die Beratungzu diesem Tagesordnungspunkt Informationen aus den Beratungen des vorgesehenen nichtöffentlichen Teils erforderlich sind. Es wird von ihm daher der Antrag gestellt, diesen Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil zu verlegen. Beschluss: Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen 0 Bevor die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird, informiert der Bürgermeister die Gäste kurz über die Hintergründe, die eine Änderung des Abwasserbeseitigungskonzeptes erforderlich werden lassen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, wird auf eine Bekanntgabe der imnichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse verzichtet. |
| Norbert Jordan | Andreas Moll |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |