| Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.25 Uhr |
| Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
| Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
| Gemeindevertreter Kai Lohman |
| 2. stellvertr. Bürgermeister Oliver Nießler |
| Gemeindevertreter Harald Nissen |
| Gemeindevertreter Harry Ossowski |
| Gemeindevertreterin Bärbel Schenk |
| Gemeindevertreter Bernd Truelsen |
| Gemeindevertreter Harald Wende |
| 1. stellv. Bürgermeister Gerhard Jordan (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreterin Erika Matt (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung von Herrn Kai Lohmann zum Gemeindevertreter |
| Beschlussvorlage - 64/2011 | |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Einwohnerfragezeit |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
| 7. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 8. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Schul-, Sport- und Kulturausschuss |
| Beschlussvorlage - 65/2011 | |
| 10. | Wahl eines Mitgliedes in den Sozialausschuss |
| Beschlussvorlage - 66/2011 | |
| 11. | Wahl einer /eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Sozialausschuss. |
| Beschlussvorlage - 67/2011 | |
| 12. | Schulentwicklungsplanung |
| Beschlussvorlage - 52/2011 | |
| 13. | Schulsozialarbeit |
| Beschlussvorlage - 61/2011 | |
| 14. | Einrichtung einer Ferienbetreuung an der Offenen Ganztagsschule |
| Beschlussvorlage - 68/2011 | |
| 15. | Auftragsvergabe Vorplanung zur ehemaligen Hofstelle Huß in der Dorfstraße |
| Beschlussvorlage - 69/2011 | |
| 16. | Straßenbelagserneuerung 2012 |
| Beschlussvorlage - 62/2011 | |
| 17. | Renovierungsarbeiten im Gemeindetreff |
| Beschlussvorlage - 63/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 20. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der Bürgermeister die Anwesenden sich zu Gedenken an den verstorbenen Gemeindevertreter Günther Ina zu erheben. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung von Herrn Kai Lohmann zum Gemeindevertreter |
| Beschlussvorlage - 64/2011 Der Gemeindevertreter Herr Günther Ina hat zum 25.08.2011 sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt. Laut Liste der Christlich Demokratischen Union (CDU) der Gemeinde Barkelsby ist Herr Kai Lohmann als nächster Bewerber festgestellt worden. Herr Kai Lohmann ist als Mitglied der Gemeindevertretung zu verpflichten. |
| Beschluss: Herr Kai Lohmann wird im Rahmen der Verpflichtungserklärung zum Gemeindevertreter der Gemeinde Barkelsby verpflichtet. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragezeit |
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Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Sozialausschussvorsitzender Hagemann berichtet über die Beratungen zur Umgestaltung des Außengeländes des Kindergartens. Die Berichte des Bauausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters sind als Anlage dem Protokoll beigefügt. |
| zu TOP 6. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
|
Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern liegen nicht vor. |
| zu TOP 7. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
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Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes gibt Gemeindevertreter Ossowski eine persönliche Erklärung ab. Er erläutert, dass er nach seinem Austritt aus der CDU angerufen und gebeten wurde, sich aus den gemeindlichen Ausschüssen zurückzuziehen, weil die CDU das Vorschlagsrecht für seine Position in den Ausschüssen habe. Herr Ossowski sieht seine Arbeit im Ausschuss nicht an die Partei gebunden. Er zeigt sich verwundert über die Vorgehensweise und wird der geäußerten Bitte nicht nachkommen. |
| zu TOP 8. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Schul-, Sport- und Kulturausschuss |
| Beschlussvorlage - 65/2011 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Günther Ina zum 25.08.2011 ist ein Mitglied in den Schul-, Sport- und Kulturausschuss zu wählen. |
|
Durch Gemeindevertreter Nissen wird Gemeindevertreter Truelsen zur Wahl vorgeschlagen. |
| Beschluss: Herr Truelsen wird als Mitglied in den Schul-, Sport- und Kulturausschuss gewählt. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Wahl eines Mitgliedes in den Sozialausschuss |
| Beschlussvorlage - 66/2011 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Günther Ina zum 25.08.2011 ist ein Mitglied in den Sozialausschuss zu wählen. |
|
Durch Gemeindevertreter Truelsen wird Gemeindevertreter Nissen zur Wahl vorgeschlagen. |
| Beschluss: Herr Nissen wird als Mitglied in den Sozialausschuss gewählt. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Wahl einer /eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Sozialausschuss. |
| Beschlussvorlage - 67/2011 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Günther Ina zum 25.08.2011 ist im Sozialausschuss eine / ein stellvertretende/r Vorsitzende/r zu wählen. |
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Durch Gemeindevertreter Truelsen wird Gemeindevertreter Nissen zur Wahl vorgeschlagen. |
| Beschluss: Herr Nissen wird als stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses gewählt. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Schulentwicklungsplanung |
| Beschlussvorlage - 52/2011 Der Kreis Rendsburg-Eckernförde beabsichtigt die Schulentwicklungsplanung fortzuschreiben und bittet die Schulträger um Mitteilung ihrer Vorstellungen bis Ende dieses Jahres. Die vorliegende Prognose wurde anhand von Daten des statistischen Landesamtes (Schülerzahlen, Einwohnerzahlen etc.) erstellt. Danach wird die Grundschule Barkelsby bis 2030 bei ca. 80 Schüler(inne)n liegen und erreicht damit die für eine Grundschule erforderliche Mindestzahl. Aufgrund der erfolgten Umwandlung in eine offene Ganztagsschule zum Schuljahr 2011/2012 ist mit einer weiter steigenden Attraktivität der Schule zu rechnen, so dass die Mindestschülerzahl künftig deutlich über 80 Schüler/innen liegen wird. |
| Beschluss: Die Grundschule ist gesichert. Eine Änderung des Schulangebotes ist derzeit nicht beabsichtigt, wobei die Grundschule seit dem Schuljahr 2011/2012 als offene Ganztagsschule geführt wird. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Schulsozialarbeit |
| Beschlussvorlage - 61/2011 Mit der Neuregelung des Zweiten Sozialgesetzbuches werden für die Jahre 2011 bis 2013 Bundesmittel für Schulsozialarbeit bereit gestellt. Dies sind für die Grundschule Barkelsby im Jahr 2011 voraussichtlich 3.530,00 €. Die Mittel müssen zweckentsprechend eingesetzt werden, wobei das erforderlich Personal Mindeststandards (pädagogische Fachkraft oder eine gleichwertige Qualifikation) genügen muss. Die Mittel können im Rahmen des Förderzeitraumes auf Folgejahre übertragen werden, so dass bei einer Übertragung der Mittel des Jahres 2011 auf die Jahre 2012 und 2013 voraussichtlich jeweils ca. 5.300,00 € zur Verfügung stehen. Hiermit könnte bspw. eine Erzieherin ca. 6 bis 8 Stunden wöchentlich beschäftigt werden. Voraussetzung ist zunächst die Abstimmung einer Konzeption zwischen Schulträger und Schule. Mit dieser Konzeption, einem Finanzplan und einer Erklärung darüber, ob und wann die einzelnen Zuwendungsvoraussetzungen vorliegen, muss der Förderantrag bis zum 15. November 2011 beim Kreis Rendsburg-Eckernförde eingereicht sein. Später eingereicht Anträge können keine Berücksichtigung finden. |
| Beschluss: Für die Grundschule Barkelsby soll Schulsozialarbeit im Rahmen der voraussichtlichen Fördermittel geleistet werden. Ein entsprechender Förderantrag ist zu stellen. Die Konzeption entspricht der von Schulleiter Düllmann erarbeiteten Vorlage. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Einrichtung einer Ferienbetreuung an der Offenen Ganztagsschule |
| Beschlussvorlage - 68/2011 Aus der Elternschaft ist der Wunsch nach einer Ferienbetreuung an der Offenen Ganztagsschule geäußert worden. Aufgrund der Wettbewerbssituation mit den Eckernförder Schulen sollte über die Einrichtung einer solchen Betreuung nachgedacht werden. Gegebenenfalls könnte eine Ferienbetreuung in Zusammenarbeit mit der Kirche durchgeführt werden. Zunächst müssten jedoch die Modalitäten geklärt werden. |
| Beschluss: Zur Klärung der Modalitäten wird die Angelegenheit zunächst in den Schul-, Sport und Kulturausschuss verwiesen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Auftragsvergabe Vorplanung zur ehemaligen Hofstelle Huß in der Dorfstraße |
| Beschlussvorlage - 69/2011 Die Gemeinde möchte den Bereich der ehemaligen Hofstelle Huß in der Dorfstraße 28 einer Nachnutzung zuführen. Mögliche Varianten hat Frau Bahlmann in einer Vorplanung erarbeitet und am 04.10.2011 zur Bauausschusssitzung vorgestellt (Kostenaufwand 1.285,00€ brutto). Innerhalb der Fraktionen soll dies diskutiert und erarbeitet werden. Bei geänderten oder neuen Varianten wird Frau Bahlmann dann nochmals tätig. |
| Beschluss: Frau Bahlmann wird der Auftrag zur Vorplanung nach Zeitaufwand erteilt - betreffend die ehemalige Hofstelle Huß in der Dorfstraße. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 16. | Straßenbelagserneuerung 2012 |
| Beschlussvorlage - 62/2011 Der kombinierte Geh- und Radweg in der „Eckernförder Straße“ vom Restaurant „Adria“ bis zum Ortsausgang ist in einem katastrophalen Zustand. Die Kosten für die Erneuerung belaufen sich auf ca. 10.000,-- EUR. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Maßnahme „Deckenerneuerung des kombinierten Geh- und Radweges in der „Eckernförder Straße“„ anzumelden. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 17. | Renovierungsarbeiten im Gemeindetreff |
| Beschlussvorlage - 63/2011 Im Gemeindetreff wurde Renovierungsbedarf festgestellt. Es ist ein neuer Anstrich erforderlich und die Fliesen im Eingangsbereich bis zu den Toiletten sind gerissen. An der Wand im Anschluss zur Sporthalle hat es einen Wasserschaden gegeben, der beseitigt werden muss. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Wände neu zu tapezieren und zu streichen. Außerdem wird der Wasserschaden beseitigt. Die Wand ist mit Kalkputz zu verputzen. Der Fliesenboden im Eingangsbereich wird vorläufig so belassen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 20. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Godber Peters | Wolf-Dieter Ohrt |
| Protokollführer | Bürgermeister |