| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.36 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Karl-Heinz Hansmann |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Harald Nissen |
| Ausschussmitglied/Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
| Ausschussmitglied Bärbel Schenk |
| Ausschussmitglied Bernd Truelsen |
| Gemeindevertreter Günther Ina |
| Gemeindevertreter Oliver Nießler |
| Gemeindevertreter Harald Wende |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Antrag auf Gebührenbefreiung |
| Beschlussvorlage - 11/2011 | |
| 6. | Zuschuss für die Beschaffung neuer Tischtennisplatten |
| Beschlussvorlage - 15/2011 | |
| 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 9/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 10. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Die Tagesordnung wird im nichtöffentlichen Teil um den Punkt „Pachtvertrag mit dem Barkelsbyer Sportverein“ erweitert. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
|
Kein Bericht |
| zu TOP 5. | Antrag auf Gebührenbefreiung |
| Beschlussvorlage - 11/2011 Der Gemeinde liegt ein Antrag der Barkelsbyer Sportvereine, vertreten durch Herrn Fritz-Wilhelm Blaas, auf Gebührenbefreiung zur Hallenbenutzung für künftige Dorfwochen und Faschingsfeste vor. Grund für die Gebührenbefreiung sei die Nutzung als reine Vereinsfeier und keine gewerbliche Veranstaltung. |
| Beschluss: In naher Zukunft soll ein Gespräch zwischen dem Bürgermeister, seinen beiden Stellvertretern, dem Finanzausschussvorsitzenden, dem Schul-, Sport- und Kulturausschussvorsitzenden sowie einem Vertreter der Barkelsbyer Sportvereine stattfinden, bei dem der Antrag thematisiert werden soll. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Zuschuss für die Beschaffung neuer Tischtennisplatten |
| Beschlussvorlage - 15/2011 Der Gemeinde liegt ein Antrag des Barkelsbyer Sportvereins, vertreten durch Claus Becker, auf Zuschuss für die Beschaffung neuer Tischtennisplatten vor. Seit Juli 2009 stellt der Verein der Schule im Rahmen der „Betreuten Grundschule“ Tischtennisgeräte zur Verfügung. Der Verschleiß an Schlägern, Bällen und Platten ist erheblich. Aus diesem Grund bittet der Barkelsbyer SV um eine Kostenbeteiligung der Gemeinde. Die Kosten für den Erwerb von 2 neuen Tischtennisplatten beläuft sich auf 998,01 €. |
| Beschluss: Es wird beschlossen dem Barkelsbyer SV einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :1 |
| Nein-Stimmen | :3 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
|
Es wird beschlossen dem Barkelsbyer SV einen Zuschuss in Höhe von 300,00 € zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 9/2011 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Barkelsby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2010. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Barkelsby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2010 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 10. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Christian Levien | Karl-Heinz Hansmann |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |