| Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
| Ausschussvorsitzender/Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
| wählbarer Bürger Sönke Greve |
| Ausschussmitglied Oliver Nießler |
| Ausschussmitglied Bärbel Schenk |
| Ausschussmitglied Bernd Truelsen |
| Ausschussmitglied Harald Wende |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Gerhard Jordan (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
| Gemeindevertreter Harald Nissen |
| Protokollführer Norbert Jordan |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Erneuerung des Zulaufs der Barkelsbyer Druckrohrleitung in das Eckernförder Entwässerungssystem |
| Beschlussvorlage - 53/2012 | |
| 5. | Knickpflegemaßnahmen im Gemeindegebiet |
| 6. | Anschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeuges für die Gemeindearbeiter |
| Beschlussvorlage - 54/2012 | |
| 7. | Informationen zum Löschteich in Westerschau |
| 8. | Unterhaltungsmaßnahmen am Ehrenmal |
| Beschlussvorlage - 55/2012 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 10. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Erneuerung des Zulaufs der Barkelsbyer Druckrohrleitung in das Eckernförder Entwässerungssystem |
| Beschlussvorlage - 53/2012 Die Stadt Eckernförde beabsichtigt einen ca. 4,00 m tiefen Schmutzwasserschacht auf Höhe des Eckernförder Segelclubs zu erneuern. Innerhalb dieses Schachtes übergibt die Gemeinde Barkelsby ihr gepumptes Schmutzwasser an das öffentliche Kanalsystem der Stadt Eckernförde. An einem Ortstermin wurde festgestellt, dass das gesamte Schachtbauwerk unter starker Betonkorrosion leidet und deshalb unbedingt erneuert werden muss. Auf Grund dessen hat die Stadt Eckernförde Gelder bereit gestellt, um das Projekt umzusetzen. Das in das Schachtbauwerk eingeleitete Abwasser der Gemeinde Barkelsby wird zur Zeit durch einen sog. inneren Absturz in das Fließgerinne des städtischen Freigefällekanals geleitet. Es ist somit keine Möglichkeit vorhanden, die gemeindeeigene Druckrohrleitung bei Verstopfungen zu spülen oder zu inspizieren. Die Bauamtsverwaltung Schlei-Ostsee empfiehlt, die Entwässerungssituation in Kooperation mit der Stadt Eckernförde zu verbessern, indem ein PE-Kontrollschacht (ca. 1,50 m tief) dem sanierungsbedürftigen Betonschachtbauwerk vorgeschaltet wird. Die Bauamtsverwaltung der Stadt Eckernförde bietet an, sich an einer geplanten Ausschreibung zu beteiligen. In Bezug auf die Kosten bedeutet das:
Die für die Gemeinde Barkelsby benötigten Gelder zur Umsetzung der Maßnahme werden durch die Bauamtsverwaltung Schlei - Ostsee auf ca. 6.500,00 € geschätzt. |
|
Ergänzend zum Sachverhalt wird durch den Ausschussvorsitzenden dargelegt, dass diese Maßnahme zur ordnungsgemäßen Übergabe des Schmutzwassers an die Stadt Eckernförde notwendig wird. So soll künftigen Problemen vorgebeugt werden. Bis einschl. zum PE-Kontrollschacht wäre es dann Abwasseranlage der Gemeinde Barkelsby. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Schritte zu veranlassen und die Baumaßnahme umsetzen zu lassen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Knickpflegemaßnahmen im Gemeindegebiet |
|
Durch den Ausschussvorsitzenden wird ausgeführt, dass im bevorstehenden Winterhalbjahr wieder die Knicks unterhalten werden müssten. Auf Nachfrage erklärt Ausschussmitglied Truelsen, dass ein Bedarf in folgenden Straßenzügen gegeben ist.
Betreffend des Knicks im Bereich Mühlenweg wird durch den Ausschussvorsitzenden darauf hingewiesen, dass dieser durch den Landwirt Sievers unterhalten wird. In der anschließenden Beratung über evtl. weitere Knicks wurde auf verschiedene Bäume hingewiesen, die ebenfalls Unterhaltungsmaßnahmen zugeführt werden müssten. Hierbei handelt es sich um ca. drei bis vier Pappeln im Bereich „Rosseer Weg“ sowie um Bäume im Bereich „Westerschauer Weg“. Bei den Bäumen im „Rosseer Weg“ wären noch die Eigentumsverhältnisse zu klären. Die Bäume im Bereich „Westerschauer Weg“ gehören der Gemeinde. Die notwendigen Arbeiten einschl. schreddern des Ast- und Strauchwerks soll durch die Verwaltung ausgeschrieben werden. Ggf. kann dies im Zusammenhang mit Maßnahmen in anderen amtsangehörigen Gemeinden erfolgen. Im Anschluss hieran unterrichtet der Ausschussvorsitzende die Anwesenden darüber, dass die Pflicht zum Rückschnitt grundsätzlich beim jeweiligen Eigentümer liegt. In Barkelsby wurde es bisher im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durch die Gemeinde auf eigene Kosten durchgeführt. Nach kurzer Diskussion darüber, wie für die bevorstehende Maßnahme entschieden werden soll, kommt der Ausschuss zum Ergebnis, die für 2012/2013 geplanten Knickpflegemaßnahmen erneut auf eigene Kosten durchzuführen. Es soll dabei kein Schlegel eingesetzt werden. Beschluss: Die Knickpflegemaßnahmen entlang der im Sachverhalt geschilderten Straßenzüge sollen im Winterhalbjahr 2012/2013 auf Kosten der Gemeinde durchgeführt werden. Die Verwaltung wird gebeten, eine entsprechende Ausschreibung / Kostenumfrage durchzuführen. Das Ast- und Strauchwerk soll ebenfalls durch das Unternehmen geschreddert werden. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Anschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeuges für die Gemeindearbeiter |
| Beschlussvorlage - 54/2012 Im Rahmen der letzten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wegeausschusses wurde über die grundsätzliche Notwendigkeit der Ersatzanschaffung eines Kommunalfahrzeuges beraten. Wie sich bei einer konkreten Betrachtung des Fahrzeugs aufgezeigt hat, sind die Längsträger so stark korrodiert, dass die nächste Hauptuntersuchung dies beanstanden wird. Eine Instandsetzung ist nicht mehr möglich. Ebenso sind die Reifen und Bremsen verschlissen. Die Reparaturkosten haben in den Jahren 2010 und 2011 über 2.000,00 EURO betragen. Der gewünschte Fahrzeugtyp sowie die notwendigen Ausstattungsmerkmale wurden zwischenzeitlich durch die Gemeindearbeiter und den Bürgermeister ermittelt. Auf dieser Basis wurde ein Kostenangebot eingeholt.
|
|
Ergänzend wird durch den Ausschussvorsitzenden mitgeteilt, dass eine Reparatur der Längsträger nur durch den Hersteller des Fahrzeugs möglich ist. Die damit verbundenen Kosten stehen nicht im Verhältnis zum Allgemeinzustand bzw. Restwert. Den Ausschussmitgliedern liegt ein Angebot für ein Ersatzfahrzeug vor. Dieses entspricht dem vorhandenen Fahrzeug mit verschiedenem Zubehör. Innerhalb des Ausschusses werden die Inhalte des Angebots näher erläutert. Die Kosten betragen ca. 35.000,00 EURO. Es kann festgehalten werden, dass der vorgesehene fest angebaute Walzenstreuer nicht gewünscht wird. Durch den Festanbau ist dieser für die tägliche Arbeit ungeeignet. Neben diesem Angebot wird durch Ausschussmitglied Greve und Gemeindevertreter Hansmann jeweils ein weiteres Angebot für ein etwas größeres, teureres Fahrzeug vorgelegt. Auch diese werden inhaltlich erörtert. Durch Gemeindearbeiter Nehls-Westphal wird hierzu erläutert, dass der Wunsch nach einem Fahrzeug der vorhandenen Baureihe besteht. Mit diesem können auch kleine schmale Wege befahren werden. Durch eine Vergrößerung der Spurbreite um 20 cm können viele Bereich nicht mehr erreicht werden. |
| Beschluss: Als Ersatz für das bestehende Fahrzeug soll erneut ein Fahrzeug der Marke „Pfau“ angeschafft werden. Neben der gemäß Angebot vom 11.10.2012 beschriebenen Grundausstattung soll es zusätzlich folgende Merkmale aufweisen:
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Informationen zum Löschteich in Westerschau |
|
Der Ausschussvorsitzende informiert darüber, dass der Löschteich durch eine Fachfirma ausgebaggert werden soll. Entsprechende Gespräche haben bereits stattgefunden. Die Maßnahme muss bei Frost mit einem Kettenbagger von der landwirtschaftlichen Fläche aus durchgeführt werden. Der anfallende Aushub wird dann auf dem Gemeindegrundstück abgelagert. Neben diesem Löschteich müsste auch der Löschteich am „Böhnrüher Weg“ unterhalten werden. Diese Maßnahme könnte direkt im Anschluss erfolgen. Die Kosten werden ca. 5.000,00 EURO pro Löschteich betragen. Der Ausschuss nimmt dies zur Kenntnis. |
| zu TOP 8. | Unterhaltungsmaßnahmen am Ehrenmal |
| Beschlussvorlage - 55/2012 Bereits im Jahre 2009 wurde im Bau-, Umwelt- und Wegeausschuss über notwendige Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich des Ehrenmals beraten. Die Umsetzung erfolgte bisher jedoch nur bedingt. Die noch ausstehenden Maßnahmen sollen unter Berücksichtigung der tatsächlichen Situation vor Ort noch einmal zur Beratung gestellt werden. |
|
Innerhalb des Ausschuss besteht Einigkeit, dass die Fällung der Bäume durch eine Fachfirma zu erfolgen hat. Der Ausschussvorsitzende wird hierzu mit Firmen Rücksprache halten und Angebote einholen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, folgende Maßnahmen umzusetzen:
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 10. | Bekanntgaben |
|
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Norbert Jordan | Wolf-Dieter Ohrt |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |