| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Damp, Vogelsang-Grünholz |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.23 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Barbara Feyock |
| Ausschussmitglied Bruno Herbst |
| stellv. Mitglied Gabriele Marten (stellv. für Wolfgang Schön) |
| wählbarer Bürger Ralph Marten |
| wählbare Bürgerin Anne-Katrin Radeck |
| stellv. Mitglied Uwe Wichert (stellv. für Claus-Dieter Jestrimsky) |
| stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann (stellv. für Manfred Löhr) |
| Ausschussmitglied Claus-Dieter Jestrimsky (entschuldigt vert. durch Uwe Wichert) |
| Ausschussmitglied Manfred Löhr (entschuldigt vert. durch Jürgen Zinkmann) |
| stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön (entschuldigt vert. durch Gabriele Marten) |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| stellv. Mitglied Christoph Langer |
| stellv. Mitglied / gleichzeitig Protokollführerin Sirka Metzger |
| Gast Barbara Wichert |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 07.09.2009 |
| 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 7. | Bericht Jugendraum |
| 8. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2009/2010 |
| Beschlussvorlage - 43/2009 | |
| 9. | Antrag auf einen Zuschuss für den dänischen Gesundheitsdienst für Südschleswig e. V. |
| Beschlussvorlage - 44/2009 | |
| 10. | Antrag des Vereins "Frauenzimmer" |
| Beschlussvorlage - 51/2009 | |
| 11. | Zuschuss an das DRK Ortsverein Damp für die Seniorenbetreuung |
| Beschlussvorlage - 50/2009 | |
| 11.1. | Antrag der Kirchengemeinde Sieseby auf Bezuschussung für Feierstunden/Seniorenfahrten |
| 12. | Ausbau der Tagesbetreuung für unter Dreijährige |
| Beschlussvorlage - 2/2010 | |
| 13. | Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Volkshochschule Damp und Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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kein Bericht Bürgermeister Horst Böttcher berichtet von der anstehenden Reise für Senioren in die Partnergemeinde Lubmin. Diese findet vom 27.Mai -30.Mai 2010 statt. Der gecharterte Bus verfügt etwa über 30 - 35 Plätze. Interessierte Senioren können sich bei Frau Bibelwitz oder Herrn Heinrich Tramm anmelden. |
| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Keine Anfragen der Ausschussmitglieder, keine Anfrage aber eine Anregung von Herrn Wichert an die Gemeinde, ob in bestimmten Straßenbereichen wie z.B. Schweineweide, wo die Schneewehen am Straßenrand so hoch sind,dass der Straßenverlauf für die Räumungsfahrzeuge nicht mehr klar erkennbar ist, mit sogenannten Metallstäben zur besseren Orientierung zu markieren. Bürgermeister Böttcher stellt fest, dass solche Metallstäbe vor ein paar Jahren angeschafft wurden und sich in der Gemeinde befinden. Warum diese nicht eingesetzt werden, konnte Herr Böttcher nicht beantworten,gibt die Anregung weiter. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Keine Fragen |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 07.09.2009 |
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Es wird festgestellt, dass Herr Jürgen Zinkmann anwesend war aber Frau Anne Katrin Radeck nicht vertreten hat. Frau Anne Katrin Radeck war entschuldigt. Diese Änderung wird einstimmig angenommen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Punkt 13 entfällt unter 11.a) Antrag der Kirchengemeinde Sieseby auf Bezuschussung für Feierstunden/Seniorenfahrten |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Bericht Jugendraum |
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Wie in den Jahren zuvor ist der Jugendraum am Mittwoch von 15.00 - 18.00 Uhr für die Kinder bzw. Jugendlichen geöffnet. Zur Zeit befinden sich die Besucher des Jugendraumes in einem Alter von 7 bis 18 Jahren, berichtet Frau Wichert. Den älteren Jugendlichen hat Frau Wichert spätere Zeiten angeboten,dieses wurde von Seiten der Jugendlichen abgelehnt, da sie mit dem Angebot und der Gesellschaft der Jüngeren zufrieden sind. Ein vielfältiges Angebot wie z.B. Basteln, Musik hören, Tischkicker, Fernsehen, Billard, im Sommer Fußball sowie jetzt Schneeballschlachten usw. nehmen die Jugendlichen wahr. Im November hat Frau Wichert mit den Vorbereitungen von 15 Knusperhäuschen begonnen, diese aber anders als in den vergangenen Jahren schon zusammen geklebt, so dass die Häuschen nur noch gestaltet werden mussten. Besonders beliebt ist im Augenblick das Einkaufen und gemeinsame verzehren von Pizza. Daraufhin machte Herr Langer den Vorschlag, mit Herrn Hartmann eine Spende oder einen Sonderpreis für z.B. Eis oder Grillwurst auszuhandeln. Der Bürgermeister berichtet, dass das Jahr 2009 mit 900 Kindern bis jetzt das stärkste besuchte Jahr des Jugendraumes gewesen ist. Der Spitzenmonat war September mit 97 Kindern, der März mit 91 Kindern. Herr Böttcher lobt die hervorragende Jugendarbeit von Frau Wichert und bedankt sich herzlich im Namen der Gemeinde dafür. Ebenso spricht Herr Zinkmann seine Anerkennung aus und betont, dass die Kinderzahlen seit Frau Wichert den Jugendraum leitet, stetig ansteigt. Die Ausschussvorsitzende, Frau Feyock, bedankt sich ebenfalls bei Frau Wichert und berichtet, dass Frau Wichert auch gern in der Freizeit von den Jugendlichen angesprochen werde. |
| zu TOP 8. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2009/2010 |
| Beschlussvorlage - 43/2009 Mit Schreiben vom 23.10.2009 beantragt die Dansk Skoleforening for Sydslesvig einen Zuschuss für Schüler, die an der Nachmittagsbetreuung der dänischen Schule in Rieseby teilnehmen. Laut beigefügter Kostenaufstellung verbleiben Restkosten in Höhe von 2.855,00 €/Jahr. Bei Teilnahme von 12 Kindern entspricht dies einem Betrag in Höhe von 237,92 € pro Kind und Jahr. Laut Auskunft der dänischen Schule in Rieseby nehmen nur Kinder aus den Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee an der Betreuungsmaßnahme teil. Aus der Gemeinde Damp nehmen 2 Kinder an der Betreuungsmaßnahme teil. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp gewährt einen Zuschuss gemäß Leitlinien. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 9. | Antrag auf einen Zuschuss für den dänischen Gesundheitsdienst für Südschleswig e. V. |
| Beschlussvorlage - 44/2009 Der dänische Gesundheitsdienst für Südschleswig e. V. beantragt für das Jahr 2010 einen pauschalen Zuschuss von der Gemeinde. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp gewährt einen Zuschuss gemäß Leitlinien. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 10. | Antrag des Vereins "Frauenzimmer" |
| Beschlussvorlage - 51/2009 Der Verein Frauenzimmer beantragt für das Jahr 2010 eine Bezuschussung. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp gewährt einen Betrag gemäß Leitlinien. Nach kurzer Beratung wird ein Betrag von 50,00 € gewährt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Zuschuss an das DRK Ortsverein Damp für die Seniorenbetreuung |
| Beschlussvorlage - 50/2009 Das Deutsche Rote Kreuz beantragt einen Zuschuss für diverse Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung gemäß Leitlinie für das Jahr 2010. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp gewährt dem DRK Ortsverein Damp für Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung im Jahr 2010 einen Zuschuss gemäß Leitlinie. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11.1. | Antrag der Kirchengemeinde Sieseby auf Bezuschussung für Feierstunden/Seniorenfahrten |
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Antrag der Kirchengemeinde Sieseby wird mit 7 Ja o Nein Stimmen gewährt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Ausbau der Tagesbetreuung für unter Dreijährige |
| Beschlussvorlage - 2/2010 Das Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiFöG) ist am 15.12.2008 verkündet worden. Ab 01.08.2013 hat ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis zu Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Somit besteht ab 01.08.2013 nicht nur für Kinder ab drei Jahren ein Rechtsanspruch sondern auch für die Kinder ab dem ersten Lebensjahr. Für jüngere Kinder sind Plätze vorzuhalten, sofern ihre Sorgeberechtigten oder sie selbst bestimmte Bedingungen erfüllen (siehe SGB VIII). Nach § 8 Abs. 1 des Kindertagesstättengesetzes tragen die Gemeinden in eigener Verantwortung dafür Sorge, dass die im Bedarfsplan vorgesehenen Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen geschaffen und betrieben werden. Die Übergangsregelung im § 24 a SGB VIII erteilt die Befugnis zum stufenweisen Ausbau, wenn das erforderliche Angebot noch nicht vorgehalten werden kann. Diese Befugnis umfasst die Verpflichtungen - jährliche Ausbaustufen zur Verbesserung des Versorgungsniveaus zu beschließen sowie - jährlich zum 31. Dezember den erreichten Ausbaustand festzustellen und - den Bedarf zur Erfüllung der Kriterien des § 24 Abs. 3 zu ermitteln. Eine entsprechende Meldung hat an den Kreis Rendsburg-Eckernförde, Jugendamt, zu erfolgen. In der Anlage der derzeitige Stand, der vom Kreis ermittelt wurde. Es ist über die Entwicklung in der Kindertagesbetreuung zu beraten. |
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Die Ausschussvorsitzende Barbara Feyock informiert über den Ausbau der Tagesbetreuung für unter dreijährige.(Sachverhalt der Vorlage 2/2010) Zur Zeit ist noch keine Eile geboten , da in der Gemeinde eine aktuelle Versorgungsquote für unter Dreijährige von 26,3% gewährleistet ist, bis zum 01.08.2013 aber eine Abdeckung der unter Dreijährigen von 35 % nachzuweisen wären. Dieses bedeute, es fehlen zwei Betreuungsplätze. Zurzeit bleibt abzuwarten, wie sich die Nachfrage der Betreuung unter Dreijähriger entwickelt, um dann zu überlegen, wie diese Plätze vorgehalten werden können.(dieses könnte z.B. über Tagesmütter abgedeckt werden) Das Amt erstellt jährlich einen Bericht an den Kreis über die Entwicklung der Betreuung unter Dreijähriger und der Sicherstellung an Betreuungplätzen. Ob die Statistik greift, bleibt abzuwarten, da es immer mal wieder zu Abwanderungen in andere Kindergärten kommt . Der Kindergarten ist mit 70 Kindern, im April und Mai kommen noch je ein Kind dazu, und einem Integrationskind mit 76 Plätzen voll ausgelastet. Von der Heimaufsicht sind 80 Plätze genehmigt. |
| Beschluss: |
| zu TOP 13. | Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Volkshochschule Damp und Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung |
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entfällt |
| Barbara Feyock | Sirka Metzger |
| Ausschussvorsitzende | Protokollführerin |