| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Dörphof |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.20 Uhr |
| Bürgermeister Hans-Peter Thomsen |
| Gemeindevertreter Martin Banck |
| Gemeindevertreter Frank Göbel |
| Gemeindevertreter Andreas Hobus |
| Gemeindevertreterin Gisela Kruse |
| Gemeindevertreterin Heidi Pinn |
| Gemeindevertreterin Maren Siedenbiedel |
| 1. stellv. Bgm Volker Starck |
| Gemeindevertreter Sascha Werges |
| Gemeindevertreter Alfred Zöhner |
| 2. stellv. Bgm. Günther Wöhlk (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 08.12.2010 |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers |
| Beschlussvorlage - 1/2011 | |
| 7. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| 8. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2011 | |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahnenmastes für die Ortsmitte Dörphof |
| 10. | Anfragen und Bekanntgaben |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeister ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. Des Weiteren wird über folgende Punkte berichtet: - das Schneeräumen in der Gemeinde hat Dank der Landwirte gut funktioniert - der LBV-SH hat mitgeteilt, dass keine weiteren Hinweisschilder auf Dörphof an der B 203 montiert werden - Reparaturarbeiten am Wanderweg beim Campingplatz werden durch Firma Fülling ausgeführt - Risse in den Straßen werden noch verfüllt - die alten Strandberechtigungsscheine behalten ihre Gültigkeit |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 08.12.2010 |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Göbel stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 von der Tagesordnung zu nehmen, da die Gemeinde Karby Träger der Feuerwehr ist. Somit ist eine Zustimmung der Gemeinde Dörphof nicht notwendig. Herr Bürgermeister Thomsen verweist auf die Historie der Feuerwehr Karby-Dörphof, dass die Gemeinde Dörphof die Feuerwehr mit gegründet hat und seit über 100 Jahren gemeinsam Träger der Feuerwehr ist. Herr Stark befürwortet eine Zustimmung zu den beiden Ernennungen, bittet aber die Verwaltung, die Angelegenheit zu prüfen. |
| Ja-Stimmen | :1 |
| Nein-Stimmen | :9 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 6. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers |
| Beschlussvorlage - 1/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Karby-Dörphof hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 04.02.2011 Herrn Günter Haupt zum Gemeindewehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Günter Haupt zum Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof zu. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers |
| Beschlussvorlage - 2/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Karby-Dörphof hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 04.02.2011 Herrn Jörg Hein zum stellv. Gemeindewehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Jörg Hein zum stellv. Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof zu. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2011 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Dörphof zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2010. |
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Frau Siedenbiedel berichtet als Ausschussvorsitzende über die durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung und hebt die neue Gliederung der Unterlagen positiv hervor. Sie weist daraufhin, dass viele Überschreitungen aufgrund von Vereinheitlichungen der Haushaltsstellen entstanden sind. Die neuen Haushaltsstellen verfügten über keine Ansätze. Dafür wurden die Haushaltsansätze bei den alten Haushaltsstellen eingespart. Herr Thomsen stellt die Eckdaten der Prüfung vor. Als sehr positv bezeichnet er, dass die geplante Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt, nicht benötigt wurde. Des Weiteren ist die Entnahme aus der Rücklage um 15.906.68 € geringer ausgefallen als gegenüber der Planung mit 16.800 €. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Dörphof wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2010 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahnenmastes für die Ortsmitte Dörphof |
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Herr Thomsen berichtet hierzu über den möglichen Standort am großen Stein, über die notwendigen Fundamentarbeiten sowie über weitere Einzelheiten zum Fahnenmast. Die Anregung für diesen Fahnenmast kam von Herrn Dittmer. Herr Göbel regt an, bei dem Fahnenmast auf eine innenliegende Seilführung zu achten. Innerhalb der Gemeindevertretung entsteht eine kontroverse Diskussion hinsichtlich der Anschaffung eines Fahnenmastes. Herr Thomsen schlägt vor, gem. vorliegendem Angebot, einen 6 Meter langen Fahnenmast mit Zubehör für 460,- € zu kaufen. Beschluss: Es wird beschlossen, einen 6 Meter langen Fahnenmast mit Zubehör für 460,- € zu kaufen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Anfragen und Bekanntgaben |
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Herr Thomsen gibt bekannt, dass die Gullireinigung in der nächsten Zeit erfolgen wird. Auf Nachfrage teilt er mit, dass die Finanzierung der NABU-Hütte noch nicht geklärt ist. |
| Hans-Peter Thomsen | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |