| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Dörphof |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.10 Uhr |
| Ausschussvorsitzender BW Volker Starck |
| Ausschussvorsitzender (FA) Bgm. Hans-Peter Thomsen |
| stellv. Vors. BW Martin Banck |
| Mitglied FA Frank Göbel |
| Mitglied BW + stellv. Mitglied FA Gisela Kruse |
| Ausschussmitglied (FA + stellv. Mitglied BW) Heidi Pinn |
| Mitglied FA Maren Siedenbiedel |
| Mitglied BW Sascha Werges |
| stellv. Ausschussvorsitzender FA Günther Wöhlk |
| Mitglied BW Alfred Zöhner |
| stellv. Mitglied FA + BW Andreas Hobus |
| Verwaltung Heinz Lindau |
| Protokollführer/in Jan Andresen |
| Gast Frank Springer |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 16.02.2010 |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Aufstellung einer 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Erweiterung der Biogasanlage im Bereich Schuby |
| Beschlussvorlage - 4/2010 | |
| 6. | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 für die Erweiterung einer Biogasanlage für den Bereich "Schuby" |
| Beschlussvorlage - 5/2010 | |
| 7. | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 9/2010 | |
| 8. | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" b) Abschließender Beschluss der F-Planänderung sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 11/2010 | |
| 9. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 12/2010 | |
| 10. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" b) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 13/2010 | |
| 11. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 15/2009 | |
| 12. | Touristische Weiterentwicklung des Naturschutzgebiets Schwansener See Hier:"Neubau eines Info-Gebäudes" |
| Beschlussvorlage - 7/2010 | |
| 13. | Geschäftsordnung |
| 14. | Erstellung einer Gemeindeflagge |
| Beschlussvorlage - 1/2010 | |
| 15. | IV. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof |
| Beschlussvorlage - 10/2010 | |
| 16. | Zuschussantrag der Kirchengemeinde Karby zwecks Renovierung der Orgel -gestrichen- |
| 17. | Anschaffung von Bekanntmachungskästen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| Öffentlicher Teil | |
| 19. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Ausschüsse fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Der Bürgermeister dankt den Landwirten für die unentgeltliche Schneeräumung. Außerdem verteilt er eine Zusammenschrift zum Sachstand der Planung „Breitbandversorgung März 2010“ und eine Pressenotiz zum Thema „Naturschutz Schwansener See“ |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 16.02.2010 |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 16.02.2010 erhoben. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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TOP 16. „Zuschussantrag der Kirchengemeinde Karby zwecks Renovierung der Orgel“ wird gestrichen. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Aufstellung einer 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Erweiterung der Biogasanlage im Bereich Schuby |
| Beschlussvorlage - 4/2010 Herr Jens Joost möchte in Schuby auf seinem Betrieb eine privilegierte 400 kw-Biogas-Anlage (BGA) erstellen, die in diesem Jahr in Betrieb genommen werden soll. Weiterhin plant er eine Erweiterung der Anlage für das Jahr 2011. Dies ist jedoch nur möglich über eine Bauleitplanung der Gemeinde. Bauleitplanung für eine BGA wird erforderlich ab einer Feuerungswärmeleistung von 1,5 MW bzw. einer elektrischer Leistung von 0,5 MW. Von einer Photovoltaik- Planung hat Herr Joost inzwischen Abstand genommen. Eine ausführliche Information für die Gemeindevertreter fand am 16.02.2010 in Schuby statt. |
Beschluss:
Die Planungsanzeige ist zu erstatten.
|
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 für die Erweiterung einer Biogasanlage für den Bereich "Schuby" |
| Beschlussvorlage - 5/2010 Herr Jens Joost möchte in Schuby auf seinem Betrieb eine privilegierte 400 kw-Biogas-Anlage (BGA) erstellen, die in diesem Jahr in Betrieb genommen werden soll. Weiterhin plant er eine Erweiterung der Anlage für das Jahr 2011. Dies ist jedoch nur möglich über eine Bauleitplanung der Gemeinde. Bauleitplanung für eine BGA wird erforderlich ab einer Feuerungswärmeleistung von 1,5 MW bzw. einer elektrischer Leistung von 0,5 MW. Von einer Photovoltaik- Planung hat Herr Joost inzwischen Abstand genommen. Eine ausführliche Information für die Gemeindevertreter fand am 16.02.2010 in Schuby statt. |
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Zu Beginn der Beratung des TOP's, um 19.11 Uhr, trifft Volker Starck ein. |
Beschluss:
- Erweiterung der Biogasanlage Joost 2. Die Planungsanzeige ist zu erstatten. 3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB). 4. Die öffentliche Unterrichtung und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zur Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 1 BauGB wird durchgeführt. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 9/2010 Der Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 03.02.2010 bis 05.03.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 18.01.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 04.09.2009. |
| Beschluss: a) Beschluss Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros Springer - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Insgesamt gingen ein:
* Aus datenschutzrechtl. Gründen sollen die Namen der Personen, die Anregungen vorgebracht haben, in öffentlichen Sitzungen nicht genannt werden. Etwas anderes gilt für die Preisgabe der Belegenheit des Grundstücks (Straße, Hausnummer), soweit erst hieraus die Lage zum Plangebiet und das Maß der Betroffenheit erkennbar wird. Die mit der Öffentlichkeit von Sitzungen bezweckte Information ist nicht möglich, wenn das Gewicht der Anregungen nicht erkennbar ist. (s. Verfahrenserlass ) Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" b) Abschließender Beschluss der F-Planänderung sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 11/2010 Der Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 03.02.2010 bis 05.03.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 18.01.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 04.09.2009. |
| Beschluss: b) Beschluss Unter Berücksichtigung vorgenannter Einzelbeschlüsse wird die 4. Änderung des Flächennutzungs-planes der Gemeinde Dörphof abschließend beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt. Die Amtsverwaltung Schlei-Ostsee wird beauftragt, die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann. Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 12/2010 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 03.02.2010 bis 05.03.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 18.01.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 04.09.2009. Durch Planänderungen bedingt durch Behördenstellungnahmen und den Betreiber ist der B-Plan erneut auszulegen. |
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Herr Springer erläutert am Plan die eingearbeiteten Änderungen, die sich aus der TÖB-Beteiligung ergeben haben. |
| Beschluss: a) Beschluss: Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros Springer - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Insgesamt gingen ein:
* Aus datenschutzrechtl. Gründen sollen die Namen der Personen, die Anregungen vorgebracht haben, in öffentlichen Sitzungen nicht genannt werden. Etwas anderes gilt für die Preisgabe der Belegenheit des Grundstücks (Straße, Hausnummer), soweit erst hieraus die Lage zum Plangebiet und das Maß der Betroffenheit erkennbar wird. Die mit der Öffentlichkeit von Sitzungen bezweckte Information ist nicht möglich, wenn das Gewicht der Anregungen nicht erkennbar ist. (s. Verfahrenserlass ) Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" b) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
| Beschlussvorlage - 13/2010 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 03.02.2010 bis 05.03.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 18.01.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 04.09.2009. Durch Planänderungen bedingt durch Behördenstellungnahmen und den Betreiber ist der B-Plan erneut auszulegen. |
| Beschluss: b) Beschluss 1. Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 für das Gebiet „Campingplatz Schubystrand“ und die geänderte Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt/ mit folgenden Änderungen gebilligt: 2. Die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind an der Planaufstellung erneut zu beteiligen sowie der Entwurf des B-Planes und die Begründung nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der erneuten Auslegung in Kenntnis zu setzen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen vorgebracht werden können. Hierauf ist in der Bekanntmachung hinzuweisen. Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 15/2009 Die Ostseefjord Schlei GmbH hat das Regionale Tourismuskonzept für die Lokale Tourismusorganisation (LTO) der Region Ostseefjord Schlei im Auftrag des Amtes Schlei-Ostsee erstellt. Das Amt war stellvertretend für den Bereich der AktivRegion Schlei-Ostsee e. V. Projektträger. Die Gesellschafterversammlung der Ostseefjord Schlei GmbH hat das Konzept am 30.11.2009 beschlossen. Neben der Mitgliedschaft in einer LTO ist ein Tourismuskonzept Voraussetzung für eine evt. touristische Förderung der Region oder von Gemeinden, weshalb den Gemeinden anheim gestellt wird, das vorliegende Tourismuskonzept (mit) zu beschließen. |
| Beschluss: Das Regionale Tourismuskonzept wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Touristische Weiterentwicklung des Naturschutzgebiets Schwansener See Hier:"Neubau eines Info-Gebäudes" |
| Beschlussvorlage - 7/2010 Das Konzept zur touristischen Weiterentwicklung des Naturschutzgebiets Schwansener See sieht vor, eine Hütte mit einem begehbaren Dach als Aussichtsplattform zu bauen (Kosten 40.460 €). Ferner werden die Kosten für die Innenausstattung auf 5.474 € und die Kosten der Ausstattung des Ausstellungs- und Infobereichs mit 15.827 € geschätzt. Mithin ergeben sich Gesamtkosten von 61.761 €. Der Entwurf wurde von einem Architekten erstellt und die Kosten geschätzt. Zwischenzeitlich wurde der anliegende Zuschussantrag an den Kreis Rendsburg-Eckernförde gestellt. Diesem lässt sich auch die vorgeschlagene Finanzierung entnehmen. Sollte sich herausstellen, dass die Zuschussgeber sich positiv äußern, müsste das Projekt konkretisiert und bis Ende 2010 umgesetzt werden. Die Gemeinde Damp hat sich bereit erklärt, die Trägerschaft für das Projekt zu übernehmen. |
| Beschluss: Der Übernahme der Projektträgerschaft „Neubau eines Info-Gebäudes im Naturschutzgebiet Schwansener See“ durch die Gemeinde Damp wird zugestimmt. Das Ergebnis der Fördermittelbeantragung ist abzuwarten. Die gemeindliche Kostenbeteiligung für Dörphof ist auf 5.000,00 € begrenzt. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Geschäftsordnung |
|
Die gültige Geschäftsordnung der Gemeinde Dörphof ist über 20 Jahre alt und sollte nach den heutigen Verhältnissen neu gefasst werden. Das Amt hat vorliegendes Muster entworfen, welches ggf. gemeindespezifisch anzupassen ist. Es wird beschlossen, diesen TOP an die nächste Ausschusssitzung zu verweisen, weil sich jeder mit dem Inhalt genau befassen soll. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Erstellung einer Gemeindeflagge |
| Beschlussvorlage - 1/2010 Nach der Genehmigung des Gemeindewappens bestand auch der Wunsch nach einer Gemeindeflagge auf Basis des Wappens. Das Wappen wurde mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 21.7.2009 angenommen. Nach der Bearbeitung des genehmigten Wappenentwurfs wurden auch Vorschläge für eine Flagge an das Landesarchiv eingereicht. Hieraus ergab sich die nachfolgend aufgeführte Ausführung für die Flagge, bei der die zu beachtenden Ausführungen des Landesarchivs eingearbeitet wurden. Flaggenbeschreibung: „Auf dem nach Art des Wappens geteilten rot-blauen Flaggentuch die Figuren des Gemeindewappens in flaggengerechter Tinktur.“ |
|
Der Entwurf der Flagge wurde von Günther Wöhlk an alle Ausschussmitglieder verteilt. |
| Beschluss: Dem von Herrn Wöhlk während der Sitzung vorgelegten Flaggenentwurf wird zugestimmt. Er wird als Anlage dem Originalprotokoll beigefügt. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | IV. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof |
| Beschlussvorlage - 10/2010 Die Gemeindevertretung hat im Rahmen ihrer Sitzung vom 21.07.2009 den Entwurf für das gemeindliche Wappen sowie dessen Beschreibung beschlossen. Somit ist es rechtlich erforderlich, das Wappen, die Flagge und das Siegel in die Hauptsatzung einzuarbeiten. Das geschieht durch den vorliegenden Entwurf der IV. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die IV. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof in der vorliegenden Form zu erlassen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 16. | Zuschussantrag der Kirchengemeinde Karby zwecks Renovierung der Orgel -gestrichen- |
| zu TOP 17. | Anschaffung von Bekanntmachungskästen |
|
Der Bürgermeister erklärt den Status Quo der derzeitigen Praxis der öffentlichen Bekanntmachung in der Gemeinde Dörphof. Herr Lindau ergänzt diese Erläuterungen. Anstelle von Bekanntmachungskästen stehen 2 Alternativen zur Auswahl: Alternative 1: Jeweils ein Gemeindevertreter aus Schuby und aus Dörphof bekommen von der Verwaltung Exemplare des amtlichen Bekanntmachungsblattes zur Herausgabe. Alternative 2: Aushang der Bekanntmachungen im Fenster des Feuerwehrgerätehauses Schuby und bei der VR-Bank in Dörphof. Der Aushang bei der VR-Bank ist zu klären. Die Verwaltung soll prüfen, ob die derzeitige Praxis mit der Bekanntmachungsverordnung konform geht. Es wird beschlossen, für öffentliche Bekanntmachungen die Alternative 2 zu wählen. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Nichtöffentlicher Teil |
| Öffentlicher Teil |
| zu TOP 19. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
Der Bürgermeister gibt den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschluss bekannt. |
| Hans-Peter Thomsen / Volker Starck | Jan Andresen |
| Ausschussvorsitzende | Protokollführer/in |