| Sitzungsort: | in der Sozialstation, Schmiederedder 3, 24357 Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Rainer Röhl |
| Ausschussmitglied Anne Mette Jensen |
| wählbarer Bürger Frank Künemund |
| wählbarer Bürger Friedrich Nissen |
| Ausschussmitglied Ursula Schwarzer |
| wählbarer Bürger Harald Thielert |
| stellv. Auschussvorsitzende Göntie Timme |
| Ausschussmitglied Monique Geest (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
| Gemeindevertreter Reiner Herzog |
| Gemeindevertreter Kay Ridder |
| Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 26.11.2009 |
| 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anschaffungen für den Bauhof |
| Beschlussvorlage - 5/2010 | |
| 6. | Erneuerung der Wander - und Hinweisschilder |
| 7. | Vorgespräch Hallbesuch |
| 8. | Betreuung der U3 Kinder und Situation der Kindergärten |
| Beschlussvorlage - 6/2010 | |
| 9. | Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Kosel |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Tagesordnung soll der Punkt „Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Kosel“ als Punkt 9 hinzugefügt werden. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 26.11.2009 |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 26.11.2009 werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende berichtet über die Bildung eines Fachausschusses der sich einen Überblick über die Kindergartensituation verschaffen soll. Dieser Ausschuss hat am 17.05.2010 erstmals zusammen gesessen. Zudem teilt er mit, dass die Kreisumlage deutlich gestiegen ist. Die Gemeinde Fleckeby hat im Vergleich zum Vorjahr 27.000 € mehr zu zahlen. Des Weiteren erklärt er, dass der Vertrag mit den Stadtwerken Schleswig für die Schmutzwasserbeseitigung vom Bürgermeister unterschrieben wurde. Zuletzt fügt er hinzu, dass der Amtsausschuss den ersten Teil der Amtsbereisung durchgeführt hat. |
| zu TOP 5. | Anschaffungen für den Bauhof |
| Beschlussvorlage - 5/2010 Für den Bauhof der Gemeinde Fleckeby sollen ein Anhänger und ein Freischneider angeschafft werden. Die Kosten werden sich auf jeweils ca. 1.000 € belaufen. |
| Beschluss: Die Anschaffung von einem Anhänger und einem Freischneider in einer Gesamthöhe von 2.000 € wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Erneuerung der Wander - und Hinweisschilder |
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Diverse Wander- und Hinweisschilder in der Gemeinde sind beschädigt und von der Darstellung her schwer erkennbar. Es handelt sich um Schilder in Götheby, Fleckeby bei Detlefsen und die Karte am Strand. Das Schild an der Abzweigung Kreisstraße Lehmsik/Berg steht gar nicht mehr. Alle genannten Schilder bestehen aus Holz und sehen nicht mehr ansehnlich aus. Es wird überlegt Stahlstangen anzuschaffen und die Karten hinter Plexiglas zu schützen. Bis zur nächsten GV soll ein Kostenvoranschlag von Herrn Röhl eingeholt werden. |
| zu TOP 7. | Vorgespräch Hallbesuch |
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Im Juni 2011 kommt die Partnergemeinde Hall zu Besuch. Für die Planung des Besuchs soll ein Ausschuss gebildet werden. Dieser setzt sich aus Göntie Timme, Ursula Schwarzer, Heinrich Hauschild und Rainer Röhl zusammen. Ein Termin für die erste Sitzung des Ausschusses folgt bei der nächsten GV. |
| zu TOP 8. | Betreuung der U3 Kinder und Situation der Kindergärten |
| Beschlussvorlage - 6/2010 Für die Betreuung der U3 Kinder wurde ein Ausschuss gebildet, der sich einen Überblick über die Situation verschaffen soll. Dieser hat bereits am 17.05.2010 zusammengesessen und ist zu dem Ergebnis gekommen die U3-Betreuung in die Hände der Kommunalbetreuung zu geben. Grund dieser Entscheidung ist, dass das Konkurrenzverhalten zwischen dem Kindergärten Rosenrot und dem Kindergarten der Kirchengemeinde Kosel nicht gefördert werden soll. Vorgesehen ist somit die Kinderbetreuung unter 3 Jahren über die Kommunalverwaltung und eine Betreuung über 3 Jahren durch die beiden bestehenden Kindergärten durchzuführen. Eine Vorhaltung einer U3-Betreuung ist gesetzlich erst ab dem 01.08.2013 vorgesehen. Da die Maßnahme jedoch vom Kreis mit bis zu 15.000 € oder 75 % der Baukosten bezuschusst wird, sollte kurzfristig entschieden werden. Die geschaffene Einrichtung muss auf Grund des Zuschusses 25 Jahre vorgehalten werden um diesen zu gerechtfertigen. |
| Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Betreuung der U3 Kinder auf kommunaler Ebene zu prüfen und gegebenenfalls entsprechende Anträge an die Behörden zu stellen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Kosel |
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Dem Finanzausschuss liegen 2 Anträge vom Ev.-Luth.Kirchenkreis Kosel vor: 1. Antrag auf Aufnahme in den Bedarfsplan nach § 7 Kindertagesstättengesetz 2. Einrichtung einer Waldkindergartengruppe Beschluss: Über den ersten Antrag wurde bereits positiv beschlossen und soll nicht erneut beschlossen werden. Der zweite Antrag zur Einrichtung einer Waldkindergartengruppe soll zurückgestellt werden. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Rainer Röhl | Christian Levien |
| Ausschussvorsitzender | Protokollführer |