| Sitzungsort: | in der Gemeindefreizeitstätte Goosefeld, Pennywisch 9, 24340 Goosefeld |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Bürgermeister Rüdiger Zander |
| 2. stellv. Bürgermeister Klaus Erichsen |
| Gemeindevertreter Lars Michaelis |
| Gemeindevertreterin Svenja Nötzel |
| 1. stellv. Bürgermeisterin Anke Pischke-Sarp |
| Gemeindevertreter Bernd Stritzel |
| Gemeindevertreterin Regina Wenner |
| Gemeindevertreter Hans-Dieter Holst (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Jürgen Profitlich (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
| 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 8. | Unterhaltungsarbeiten der Zulaufleitung zu der Teichkläranlage |
| Beschlussvorlage - 14/2019 | |
| 9. | Fahrbücherei in der Gemeinde Goosefeld |
| 10. | Instandsetzung der Mischwasserleitung von der Dorfstraße bis zum Sportplatz |
| 11. | Instandsetzung des Gehweges vor dem Neubaugebiet |
| Vorschlag für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 13. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Bürgermeister beantragt folge Änderung der Tagesordnung: TOP 8 soll als TOP 12 in den nicht öffentlichen Teil verschoben werden. Neu aufgenommen wird TOP 10 "Instandsetzung der Mischwasserleitung von der Dorfstraße bis zum Sportplatz" Neu aufgenommen wird TOP 11 "Instandsetzung des Gehweges vor dem Neubaugebiet"
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Sperrungsanordnung des Kreises für Schwerlastverkehr für den Bereich Hexenberg/Profiter Weg nichts veranlasst wurde. Der Bürgermeister erklärt, dass die Baufirma für die Sperrung zuständig ist und diese nach Einholung der Genehmigungen durchführen wird. Es wird darauf hingewiesen, dass die Autofahrer sich im Bereich der derzeit gesperrten Gehwege nicht an die angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung halten.
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| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. Zusätzlich berichtet der Bürgermeister in folgenden Angelegenheiten:
Bauausschussvorsitzender Stritzel berichtet in folgenden Angelegenheiten:
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| zu TOP 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
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Herr Müller fragt nach dem Sachstand bezüglich der Breitbandversorgung. Der Bürgermeister verweist hierzu auf die Sitzung des Breitbandzweckverbandes am 19.06.19. Auf dieser Sitzung wird über die Aufnahme der Gemeinde Goosefeld beraten.
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| zu TOP 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
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Gemeindevertreterin Pischke-Sarp weist darauf hin, dass es die Nachbarschaftsplattform nebenan.de gibt. Sofern sich 100 Goosefelder dort anmelden, wird die Gemeinde freigeschaltet. Gemeindevertreterin Wenner regt an, die Sitzungen nicht mehr auf einem Mittwoch durchzuführen. Gemeindevertreterin Nötzel regt an, sich um eine Attraktivitätssteigerung des Bolzplatzes zu bemühen. Dieser wird von den jugendlichen derzeit nicht angenommen. Im Bereich der Boulebahn dürfen sie jedoch auch nicht Fußball spielen. Gegebenenfalls könnte eine Beratung im Sport- und Kulturausschuss stattfinden. Erste Überlegungen können jedoch auch schon bei der Straßenbegehung am 02.07. durchgeführt werden.
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| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 8. | Unterhaltungsarbeiten der Zulaufleitung zu der Teichkläranlage |
| Beschlussvorlage - 14/2019 Im Zuge einer Ortsbegehung wurde festgestellt, dass die im Dammkörper der Teichkläranlage befindliche Zulaufleitung und die dazugehörigen Schächte sanierungsbedürftig sind. Eine Einschätzung der zur Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Kosten liegt bei ca. 25.000,00 €. Es wird empfohlen, mit der bautechnischen Überwachung das Ingenieurbüro Schauser zu beauftragen.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die bauliche Sanierungsmaßnahme durchführen zu lassen. Die hierzu erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von 25.000,00 € werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Fahrbücherei in der Gemeinde Goosefeld |
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Der Bücherbus der Fahrbücherei fährt bisher nicht das Gemeindegebiet an, während umliegende Gemeinden dieses Angebot in Anspruch nehmen und es gut angenommen wird. Frau Much als Leitung der Fahrbücherei hat in Aussicht gestellt, unserer Gemeinde eine Haltezeit von 45-60 Minuten im Fahrplan einräumen zu können. Die Gemeinde würde zu einem Vormittagstermin angefahren werden um den Kindergartenkindern die Möglichkeit der Nutzung zu bieten. Des Weiteren gäbe es noch einen Nachmittagstermin für Berufstätigen sowie Schulkinder. Der Bücherbus kommt in der Regel alle drei Wochen. Als Haltestelle würde sich die Gemeindefreizeitstätte sehr gut eignen. Der Kindergarten hat die Möglichkeit, Bilderbuchkisten oder auch Wissensboxen zu bestimmten Themen oder sich Bilderbücher selbst im Bücherbus auszuleihen. Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten Lebensjahr und den Kindergarten ist die Ausleihe kostenlos, Erwachsene bezahlen eine Jahresgebühr von 18,-€. Jeder angemeldete Benutzer hat zudem die Möglichkeit, sich e-Medien, wie e-books, e-audios und e-Zeitschriften über die Onleihe kostenlos auszuleihen. Kosten für die Gemeinde: Der Kopfsatz im Kreis Rendsburg-Eckernförde liegt bei 2,21 €/Einwohner (2,20 x730 Einwohner= 1613,30 € Gemeindekostenanteil für ein ganzes Jahr). Die Kosten würden, je nach Beginn der Inanspruchnahme anteilig berechnet werden. Start/Kündigung: Als Start würde sich der 01.01.2020 anbieten, da wir ab dann fest in den Terminplan eingebunden wären. Die genauen Zeiten würden im Herbst bekannt gegeben werden. Der Fahrbüchereivertrag kann immer bis zum 30.06. eines laufenden Jahres gekündigt werden. Dann liefe der Vertrag noch bis zum 31.12.. Ist der Vertrag unterschrieben, bietet die Fahrbücherei an, zu einem Vorstellungstermin nach Goosefeld zu kommen, um das genaue Angebot und das Fahrzeug vorzustellen. Das Kinderfest würde sich hier sehr gut anbieten. Ebenso soll es einen Vorstellungstermin für den Kindergarten geben. Angebot:
Gemeindevertreter Michaelis stellt folgenden Antrag: Es soll ein Vertrag mit der Fahrbücherei ab dem 01.01.2020 abgeschlossen werden. Über die Fortsetzung/Kündigung des Vertrages soll im II. Quartal 2021 beraten werden. Gemeindevertreterin Pischke-Sarp stellt den Antrag, einen Vertrag mit der Fahrbücherei für 1 Jahr abzuschließen. Zunächst wird über den Antrag von Gemeindevertreter Michaelis abgestimmt. Beschluss: Es soll ein Vertrag mit der Fahrbücherei ab dem 01.01.2020 abgeschlossen werden. Über die Fortsetzung/Kündigung des Vertrages soll im II. Quartal 2021 beraten werden. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Instandsetzung der Mischwasserleitung von der Dorfstraße bis zum Sportplatz |
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Der Bürgermeister gibt bekannt, dass bei der Verlegung der RW-Leitung für das Neubaugebiet die MW-Leitung freigelegt wurde. Hierbei handelt es sich um eine 500 DN Betonleitung in dem Bereich zwischen der Dorfstraße und dem Sportplatz. Die Leitung befindet sich in einem sehr schlechten Zustand und muss dringend erneuert werden. Die Erneuerung muss zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen, da der Graben noch offen ist. Die Kosten belaufen sich nach einem Angebot der Firma Paasch auf rd. 26.200,- €. Beschluss: Es wird beschlossen, die erforderliche Erneuerung der MW-Leitung durchführen zu lassen. Die Kosten von rd. 26.200,- € werden anerkannt. Die Mittel werden über den Nachtrag 2019 bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Instandsetzung des Gehweges vor dem Neubaugebiet |
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Der Bürgermeister berichtet, dass der Breitbandzweckverband vom Fahrradtunnel bis zum Neubaugebiet eine Glasfaserleitung im Gehweg verlegt. Die Anbindung erfolgt von Friedensthal kommend. Bis zur Hofstelle Voß ist der Gehweg in einem ordentlichen Zustand. Von dort bis zum Neubaugebiet ist er jedoch stark sanierungsbedürftig. Aus diesem Grund ist es wenig sinnvoll, wenn die Baufirma nur die benötigten 70 cm Arbeitsbreite wiederherstellt. Der Bürgermeister schlägt daher vor, durch die Baufirma den kompletten Gehweg aufnehmen und neu verlegen zu lassen. Außerdem müssen die Borde neu gesetzt werden. Der gemeindliche Kostenanteil würde sich dabei auf 8.000,- € belaufen. Beschluss: Der nicht von der Glasfaserverlegung betroffene Teil des Gehweges im Bereich der Hofstelle Voß bis zum Ende des Neubaugebietes wird aufgenommen und ebenfalls neu verlegt. Die Kosten von 8.000,- € werden anerkannt und über den Nachtrag 2019 finanziert.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 13. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Godber Peters | Rüdiger Zander |
| Protokollführer | Bürgermeister |