N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Goosefeld vom 23.02.2010.

Sitzungsort:  in der Gemeindefreizeitstätte, Goosefeld
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.20 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Uwe Satriep
Gemeindevertreter Bernhard Hoppe
Gemeindevertreter Hermann Martens
Gemeindevertreter Lars Michaelis
Gemeindevertreterin Margrit Müller
Gemeindevertreterin Anke Pischke-Sarp
Gemeindevertreter Günter Voß
1. stellvertr. Bgm. Rüdiger Zander

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Karsten Baasch (entschuldigt )
2. stellvertr. Bgm. Klaus Erichsen (entschuldigt )
Gemeindevertreter Philip Klagges (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Godber Peters

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern
6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 03.12.2009
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
10. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Der Bürgermeister erläutert, dass ein Antrag von Herrn Marco Suhr auf Verbesserung der Beleuchtung der Bushaltestelle bei der Gemeindefreizeitstätte vorliegt. Die Angelegenheit wurde bereits im Bauausschuss behandelt. Dort wurde ein Rückschnitt des Bewuchses empfohlen. Die Wirksamkeit dieser Maßnahme soll zunächst abgewartet werden, bevor eine weitere Beratung erfolgt. Eine Änderung der Tagesordnung ist nicht erforderlich.

Es liegt ferner ein Antrag von Herrn Marco Suhr auf Einrichtung einer „Tempo 30-Begrenzung“ für die Straße Pennywisch vor. Ähnliche Anträge wurden bereits in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung behandelt. Es handelt sich hierbei jedoch um einen in der Sache neuen Antrag. Der Bürgermeister beantragt daher, diesen Antrag als Tagesordnungspunkt aufzunehmen.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :2
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 3. Einwohnerfragestunde

Herr Suhr merkt an, dass die Bushaltestelle beim Kindergarten nicht geräumt ist. Die Firma Engel hätte dieses bereits erledigen müssen. Hierzu verweist der Bürgermeister auf die Besonderheiten dieses Winters. Die Schneeräumung wird grundsätzlich nach Prioritäten durchgeführt. Außerdem sind alle im Räumdienst beschäftigten Firmen völlig überlastet.

zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

zu TOP 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern

Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor.

zu TOP 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern

Gemeindevertreter Hoppe fragt nach, wie die Schneeräumung im Fernblick geregelt ist. Hierzu erläutert der Bürgermeister, dass die Firma Engel ab 5.30 Uhr im Dorf unterwegs ist. Die Arbeiten werden nach eigenem Ermessen durchgeführt. Teilweise behindern jedoch parkende Fahrzeuge die Schneeräumung.

Gemeindevertreter Hoppe verweist darauf, dass die Müllentsorgung teilweise längere Zeit nicht durchgeführt wurde. Der Bürgermeister berichtet, dass dieses bei nicht richtig stehenden Tonnen und in engen Straßen der Fall war. Er verweist hierzu auf die Informationen auf der Homepage der AWR.

Gemeindevertreter Hoppe merkt an, dass das Pflaster an der Ecke Pennywisch/Fernblick nach der Kabelverlegung noch nicht wieder vollständig verlegt wurde. Der Bürgermeister erläutert, dass diese Arbeiten nach Rücksprache mit der zuständigen Firma noch erledigt werden.

zu TOP 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 03.12.2009

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 03.12.2009 erhoben.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 10. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.


Godber Peters  Uwe Satriep 
Protokollführer  Bürgermeister