| Sitzungsort: | im Dörp- und Sprüttenhus, An der Au 6, 24357 Hummelfeld |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Bürgermeister Dirk Harder |
| Gemeindevertreter Uwe Albertsen |
| Gemeindevertreter Jan Ehrenreich |
| 1. stellv. Bürgermeister Marc Hansen |
| Gemeindevertreter Kurt Kray |
| Gemeindevertreterin Simone Lafrenz |
| 2. stellv. Bürgermeister Hans Lindau |
| Gemeindevertreter Frank Paulsen |
| Gemeindevertreter Heiko Radloff |
| Amtsdirektor Gunnar Bock |
| Gast Andrea Petersen |
| Altbürgermeister Heini Schulz |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
| 4. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
| 5. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) und Ernennung duch das älteste Mitglied |
| 6. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
| 7. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
| 8. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
| 9. | Wahl der drei Mitglieder des Finanzausschusses |
| 10. | Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses |
| 11. | Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin als Amtsausschussmitglied |
| 12. | Wahl eines weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und einer persönlichen Stellvertretung |
| 13. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen sowie Benennung einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters |
| 14. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenausschuss "Kleine Entdecker" der Gemeinde Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
| 15. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
| 16. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
| 17. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
| 18. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
| 19. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss |
| 20. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Bundestagswahl am 22. September 2013. |
| Beschlussvorlage - 9/2013 | |
| 21. | Erweiterung der Öffnungszeit im ev. Kindergarten |
| Beschlussvorlage - 7/2013 | |
| 22. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 23. | Bericht des Bürgermeisters |
| 24. | Anfragen der Gemeindevertreter |
| 25. | Einwohnerfragestunde |
| 26. | Zustimmung zur Wahl der Gemeindewehrführerin der Gemeinde Hummelfeld sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 10/2013 | |
| 27. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Gemeinde Hummelfeld sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 11/2013 |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Bürgermeister Schulz eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
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Bürgermeister Schulz stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest. |
| zu TOP 4. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
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Hans Lindau wird als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und übernimmt den Vorsitz. |
| zu TOP 5. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) und Ernennung duch das älteste Mitglied |
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Dirk Harder wird von Hans Lindau zur Wahl des Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 7 Stimmen bei 1 Enthaltung und ist damit zum Bürgermeister gewählt. GV Lindau vereidigt GV Harder und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. GV Harder nimmt die Ernnenungsurkunde entgegen und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. BM Harder übernimmt den Vorsitz der Gemeindevertretersitzung. Altbürgermeister Schulz übergibt ein neues Bürgermeisterschild mit Gemeindewappen. |
| zu TOP 6. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
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Marc Hansen wird von Bürgermeister Harder zur Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 7 Stimmen bei 1 Enthaltung und ist damit zum 1. stellv. Bürgermeister gewählt. Bürgermeister Harder vereidigt GV Hansen und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. GV Hansen nimmt die Ernennungsurkunde dankend entgegen. |
| zu TOP 7. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
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Hans Lindau wird von Bürgermeister Harder zur Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 7 Stimmen bei 1 Enthaltung und ist damit zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt. Bürgermeister Harder vereidigt GV Hansen und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. GV Lindau nimmt die Ernennungsurkunde dankend entgegen. |
| zu TOP 8. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
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Bgm. Harder verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag |
| zu TOP 9. | Wahl der drei Mitglieder des Finanzausschusses |
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In den Finanzausschuss werden gewählt: Hans Lindau Kurt Kray Uwe Albertsen |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :3 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses |
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Als Finanzausschussvorsitzender und dessen Stellvertreter werden gewählt: Hans Lindau (Vorsitzender) und Kurt Kray (stellv. Vorsitzender). |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin als Amtsausschussmitglied |
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Als persönlicher Stellvertreter im Amtsausschuss wird Marc Hansen vorgeschlagen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Wahl eines weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und einer persönlichen Stellvertretung |
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Der Bürgermeister ist Kraft Gesetztes Mitglied im Schulverband Fleckeby und wird vom stellv. Bürgermeister vertreten. Als weiteres Mitglied für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby wird Heiko Radloff gewählt. Als Stellvertreter wird Uwe Albertsen benannt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen sowie Benennung einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters |
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Als Mitglied in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen wird gewählt: Dirk Harder. Als Stellvertreter wird Jan Ehrenreich gewählt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| ab hier anwesend: | Herr Frank Paulsen |
| zu TOP 14. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenausschuss "Kleine Entdecker" der Gemeinde Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
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In den Krippenauschuss „Kleine Entdecker“ wird gewählt: Simone Lafrenz, Stellvertreter: Frank Paulsen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Krippenbeirat "Kleine Entdecker" und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
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In den Krippenbeirat „Kleine Entdecker'“ wird gewählt: Jan Ehrenrleich, Stellvertreter: Frank Paulsen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 16. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
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In den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Fleckeby wird gewählt: Heiko Radloff, Stellvertreterin: Simone Lafrenz. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 17. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
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In das Kuratorium des ev. Kindergartens Fleckeby wird gewählt: Dirk Harder Als persönlicher Stellvertreter wird Marc Hansen benannt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 18. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke und Benennung einer persönlichen Stellvertretung |
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In den Abwasserbeirat der Schleswiger Stadtwerke wird gewählt: Uwe Albertsen Als persönicher Stellvertreter wird Marc Hansen benannt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 19. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss |
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In den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt: Simone Lafrenz, Jan Ehrenreich und Kurt Kray. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :3 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 20. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Bundestagswahl am 22. September 2013. |
| Beschlussvorlage - 9/2013 Für die ordnungsgemäße Durchführung der Bundestagswahl am 22. September 2013 ist es notwendig, dass die Gemeinde Personen für den Wahlvorstand benennt und das Wahllokal festlegt. Nach den derzeit gültigen Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung, ist für jeden allgemeinen Wahlbezirk ein Wahlvorstand zu bilden, der aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden seinen Stellvertreter und weiteren Beisitzern besteht. Bei Berufung der Beisitzer sind die Parteien nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Zu den Mitgliedern des Wahlvorstandes sollen möglichst nur Personen berufen werden, die in dem betreffenden Wahlbezirk wahlberechtigt sind. |
| Beschluss: Für die Bundestagswahl am 22.09.2013 wird folgendes Wahllokal bestimmt: Dörp- und Sprüttenhus Es werden folgende Personen für den Wahlvorstand zur Bundestagswahl 22.09.2013 vorgeschlagen: Wahlvorsteher/in: Andreas Korittke stellv. Wahlvorsteher/in: Olaf Venneberg Schriftführer/in: Jutta Marklein stellv. Schriftführer/in: Jutta Otto Beisitzer/in: Siegrid Thoms-Peetz Beisitzer/in: Mirko Radloff Beisitzer/in: Dagmar Eismann Beisitzer/in: Melanie Kray Beisitzer/in: Petra Grabienski Beisitzer/in: Peter Nicolaisen Reserve: Manfred Grabienski Reserve: Petra Pätau-Teufel Reserve: Katja Sommer |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 21. | Erweiterung der Öffnungszeit im ev. Kindergarten |
| Beschlussvorlage - 7/2013 Im ev. Kindergarten Fleckeby besteht der Bedarf auf Erweiterung der Einrichtung. Die Thematik wurde im Kindergartenbeirat und im Kuratorium des Kindergartens beraten. Ferner wurde die Angelegenheit mit den Fraktionsvorsitzenden erörtert. Im Ergebnis besteht Einigung, die Öffnungszeit der Einrichtung um 1 Stunde bis 14.00 Uhr zu erweitern. Die personelle Stundenveränderung liegt den Gemeindevertretern vor. |
| Beschluss: Der Erweiterung der Öffnungszeit bis 14.00 Uhr für eine Gruppe wird zugestimmt. Die Veränderung des Stellenplanes kann vertragsgerecht gemäß der vorliegenden Berechnung des Amtes erfolgen. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 22. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. |
| zu TOP 23. | Bericht des Bürgermeisters |
|
Altbürgermeister Schulz berichtet über die erfolgten Straßenflickarbeiten. Bgm. Harder berichtet über einen Straßenschaden am Möhlenredder und über eine Beschwerde über das Reiten auf dem Postreiterweg. In Hohörst wurde eine zusätzliche Zisterne zur Löschwasserversorgung errichtet. die Kosten werden von der Gemeinde übernommen. Schließlich berichtet der Bürgermeister über die positive Entwicklung in der Krippe Fleckeby, über die Kanalinspektion, über die Bankettenpflege, den Winterdienst und verschiedene Termine. |
| zu TOP 24. | Anfragen der Gemeindevertreter |
|
GV Albertsen gratuliert Bgm. Harder und überreicht ihm eine Unterschriftsmappe. Die Bankettenpflege wurd noch erörtert, u.a. im Moorweg. |
| zu TOP 25. | Einwohnerfragestunde |
|
Es werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 26. | Zustimmung zur Wahl der Gemeindewehrführerin der Gemeinde Hummelfeld sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 10/2013 Die Freiwilligen Feuerwehren Hummelfeld und Wolfskrug haben auf ihrer gemeinsamen Mitgliederversammlung am 24.05.2013 Frau Andrea Petersen zur Gemeindewehrführerin gewählt. Um eine Ernennung zur Ehrenbeamtin vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Frau Andrea Petersen zur Gemeindewehrführerin der Gemeinde Hummelfeld zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Andrea Petersen zur Gemeindewehrführerin vor. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 27. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Gemeinde Hummelfeld sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 11/2013 Die Freiwilligen Feuerwehren Hummelfeld und Wolfskrug haben auf ihrer gemeinsamen Mitgliederversammlung am 24.05.2013 Herrn Marc Hansen zum stellv. Gemeindewehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Marc Hansen zum stellv. Gemeindewehrführer der Gemeinde Hummelfeld zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Marc Hansen zum stellv. Gemeindewehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Gunnar Bock | Dirk Harder |
| Protokollführer | Bürgermeister |