| Sitzungsort: | im Gasthaus Nüser, Eckernförder Straße 46, 24398 Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.35 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.50 Uhr |
| Bürgermeister Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreterin Bettina Boysen |
| Gemeindevertreter Karlheinz Hauser |
| Gemeindevertreter Dieter Jacobsen |
| Gemeindevertreter Helmut Schulz |
| Gemeindevertreterin Helga Thurau |
| 2. stellv. Bürgermeister Frank Hertwig (entschuldigt ) |
| 1. stellv. Bürgermeister Hans-Werner Pohl (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Matthias Stelter (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Anfragen der Gemeindevertreter |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Bericht des Bürgermeisters |
| 7. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 8. | Beschaffung von digitaler Funkausstattung |
| Beschlussvorlage - 4/2017 | |
| 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Bau,- Wege- und Umweltausschuss |
| Beschlussvorlage - 5/2017 | |
| 10. | Kauf einer Geschwindigkeitsanzeigetafel |
| Beschlussvorlage - 3/2017 | |
| 11. | Aktion Ferienspaß Sommer 2017 Fahrt zu den Karl-May-Festspielen nach Bad Segeberg |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 13. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Bürgermeister Möse stellt den Antrag, die Tagesordnung um den TOP "Wahl eines Mitglieds in den Bau-, Wege und Umweltausschuss" in die Tagesordnungauf zu erweitern. Des Weiteren beantragt er den TOP 9 als TOP 8 sowie TOP 11 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten. Den Anträgen wird einstimmig zugestimmt. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt.
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| zu TOP 4. | Anfragen der Gemeindevertreter |
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Es erfolgen keine Anfragen.
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| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 6. | Bericht des Bürgermeisters |
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Herr Bürgermeister Möse berichtet über folgende Punkte: - Sozialausschusssitzung u. a. zum Thema Kindergartenkosten, leider eine geringe Resounanz, von den personen, die es betrifft - Breitbandausbau ist gestartet, Verlegung in Karby erst in 2019, wichtiges Projekt für die Zukunft der Gemeinde - Altes Feuerwehrfahrzeug kein TÜV mehr erhalten, morgen wird ein "neues" Fahrzeug aus Rendsburg abgeholt - Winterdienst wurde bisher nur an drei Tagen durchgeführt - Hydrant beim Gasthaus Nüser wurde zum Unterflurhydranten umgebaut - Grundstückskaufvertrag über die Fläche beim Gasthaus Nüser wird kommende Woche unterzeichnet
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| zu TOP 7. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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Aus dem Finanz- sowie aus dem Bau-, Wege u. Umweltausschuss erfolgen keine Berichte, daher bisher keine Sitzungen stattgefunden haben. Herr Schulz teilt mit, dass der Termin für die Aktion "Sauberes Dorf" verschoben werden muss. Hinsichtlich der Durchführung der Veranstaltung erfolgt eine kontroverse Diskussion. Es wird mit 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, bei einer Enthaltung, beschlossen, 2017 keine Aktion "Sauberes Dorf" durchzuführen.
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| zu TOP 8. | Beschaffung von digitaler Funkausstattung |
| Beschlussvorlage - 4/2017 Im Rahmen der Ausbildung / Digitalfunk und mit der Bekanntgabe des kreiseinheitlichen Rufgruppenkonzeptes ist bei 90 % der Feuerwehren erkannt worden, dass mit der Bestellung aus 2013 zu wenig Funkgeräte bestellt wurden. Auch die FF-Karby-Dörphof hat einen Mehrbedarf an Funkausstattung festgestellt.
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Bürgermeister Möser erläutert kurz, dass bei der damaligen zentralen Bestellung nicht bekannt war, dass eine höhere Anzahl von digitalen Funkgeräten benötigt wird. Herr Haupt informiert als Gemeindewehrführer über die Notwendigkeit der zusätzlichen Geräte. Diese sind u. a. für die Fahrezeuge, den Wehrführer und seinen Stellvertreter, im Einsatz für den Maschinisten und für die Atemschutzträger erforderlich. Es werden zusätzlich 5 Geräte benötigt, dass die Feuerwehr dann insgesamt mit 10 Geräten ausgestattet ist, um eine ordnungsgemäße Dienstführung sicherzustellen. Die zusätzlichen Kosten betragen ca. 1.500,- €. Davon ist noch die Förderung und die Beteiligung der Gemeinde Dörphof abzuziehen.
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| Beschluss: Für die FF-Karby-Dörphof werden 5 zusätzliche digitale Funkgeräte zur Vervollständigung der Funkausstattung nachbestellt. Die Kosten betragen ca. 1.500,- €.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Bau,- Wege- und Umweltausschuss |
| Beschlussvorlage - 5/2017 Der wählbare Bürger Herr Ludger Ohlenhof ist aus der Gemeinde Karby verzogen. Mit dem Wegzug in eine andere Gemeinde ist er nicht mehr Mitglied im Bau,- Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Karby. Hierdurch bedingt ist ein Mitglied in den Bau,- Wege- und Umweltausschuss zu wählen.
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| Beschluss: Herr Rainer Kietzke wird als bürgerliches Mitglied in den Bau,- Wege- und Umweltausschuss gewählt.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Kauf einer Geschwindigkeitsanzeigetafel |
| Beschlussvorlage - 3/2017 Im Rahmen der Geschwindigkeitsreduzierung im Straßenverkehr hat die Gemeindevertretung am 22.11.2016 beschlossen, eine Geschwindigkeitsanzeigetafel anzuschaffen. Im Amtsgebiet sind folgende Varianten von anderen Gemeinden gekauft worden Komplettpaket mit Solarbetrieb und Pufferakku kostet incl. Mwst. 2.378,81 € Komplettpaket für Straßenlampenbetrieb und Akku kostet incl. Mwst. 2.318,12 € Einige Gemeinden haben auch das Datenspeichermodul (ca. 250 Euro) dazu gekauft. Im Laufe der Zeit werden aber die Speicher kaum noch ausgelesen. Am wirkungsvollsten hat sich das Modell "wavetec Compact Emotica" erwiesen. Fröhliches Gesicht in grün bei Geschwindigkeitseinhaltung und böses Gesicht in rot bei Geschwindigkeitsüberschreitung.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, eine Geschwindigkeitsanzeigetafel Modell "wavetec Compact Emotica" ohne Solarbetrieb mit Datenspeicher, 1 zusätzlichen Akku und 1 Ladegerät anzuschaffen.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Aktion Ferienspaß Sommer 2017 Fahrt zu den Karl-May-Festspielen nach Bad Segeberg |
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Herr Schulz und Herr Möse berichten über die Planung einer Fahrt zu den Karl-May-Festspielen nach Bad Segeberg als Aktion Ferienspaß 2017. Die Veranstaltung wäre am 26.08.2017. Die Kosten für den Bus (530,- €) und einen kleinen Imbiß trägt die Gemeinde, die Eintrittskarte wäre vom Teilnehmer zu zahlen. Beschluss: Es wird beschlossen, eine Fahrt zu den Karl-May-Festspielen nach Bad Segeberg am 26.08.2017 als Aktion Ferienspaß durchzuführen. Die Kosten für den Bus (530,- €) und einen kleinen Imbiß trägt die Gemeinde, die Eintrittskarte wäre vom Teilnehmer zu zahlen. Die Eintrittskarten werden durch die Gemeinde bestellt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 13. | Bekanntgaben |
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Der Bürgermeister stellt die Öffentlichkeit her und teilt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse mit.
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| Klaus-Dieter Möse | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |