N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Karby vom 04.04.2011.

Sitzungsort:  im Feuerwehrgerätehaus, Karby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.40 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Karlheinz Hauser
wählbarer Bürgerin Silke Hein
Ausschussmitglied Dieter Jacobsen
wählbarer Bürger Oliver Jensen
Ausschussmitglied Rainer Lange
Ausschussmitglied Klaus-Dieter Möse
Ausschussmitglied Hans-Werner Pohl
stellv. Auschussvorsitzender Matthias Stelter

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Heinz-Michael Holzem (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Thomas Becker
Gemeindevertreterin Bettina Boysen
Gemeindevertreterin Helga Thurau
Protokollführerin Jutta Blaase
Verwaltung Michael Eggers

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Sachstandsberichte
5.1. Baugebiet
5.2. Kreisverkehr Karby, Gestaltung Mitte
  Beschlussvorlage - 1/2011
5.3. Baumaßnahme "Alter Bahndamm"
5.4. Pflanzstandort für den Walnussbaum
6. Sanierung Westerfelder Weg (Ausfräsen von Rissen und anschl. Verfüllung)
  Beschlussvorlage - 9/2011
7. Sanierung Eckernförder Straße (Erneuerung Verschleißdecke)
  Beschlussvorlage - 10/2011
8. Versetzung einer Laterne
  Beschlussvorlage - 7/2011
9. Standortänderung Glascontainer Südhang (Neuer Standort = gegenüberliegende Seite des Parkplatzes Südhang)
10. Informationsschild am Alten Bahndamm (Schild-Vorlagen)
II. Nichtöffentlicher Teil
III. III. Öffentlicher Teil
13. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Es sind keine Einwohner anwesend.

Der Bürgermeister gibt folgendes bekannt:
Ein Standort für den Wallnußbaum wurde gefunden. Die Pflanzaktion wird kombiniert mit der Säuberung des Dorfes.
Treffpunkt: 09.04.2011 - 16.00 Uhr - Karby, Am Ring.
Der Eröffnungstermin für den Bahndamm findet am 19.04.2011 um 16.00 Uhr statt. Die Anlieger sollen eine Einladung erhalten.

Anregung S. Hein: Das Neubaugebiet „Südhang“ ist schwer zu finden.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


zu TOP 5. Sachstandsberichte

zu TOP 5.1. Baugebiet

Herr Hauser berichtet, dass sich seit der letzten Sitzung am Sachstand Baugebiet „Am Hain“ nichts verändert hat. Sobald 2 Grundstückskäufer vorhanden sind, wird die Erschließung beginnen.


zu TOP 5.2. Kreisverkehr Karby, Gestaltung Mitte
Beschlussvorlage - 1/2011

Im Entwurf der Planung ist die Mitte des Kreisverkehrs aufgehügelt. Da die Ausschreibung der Maßnahme nunmehr erfolgt und eine Umsetzung im Sommer 2011 ansteht, muss mittelfristig auch die gärtnerische Gestaltung der Mitte festgelegt werden. Hierzu wird die Erstbepflanzung im Frühjahr ausgeschrieben werden. Sofern sich der Umfang der Erstbepflanzung im Rahmen hält, würde auch auf individuelle Wünsche der Gemeinden eingegangen. Dann müsste wahrscheinlich eine Vereinbarung zur Übernahme der Pflege durch die Gemeinde(n) abgeschlossen werden.

Der LBV würde sicherlich eine kleine Mischung aus Büschen und Bäumen anpflanzen und Gras ansäen (so sieht der Entwurf aus). Die Pflegeintensität würde sich dann nach Maßgabe der Straßenmeisterei gestalten. U.u. könnten die subjektiven Bewertungen einer ordnungsgemäßen Pflege seitens der Gemeinden und deren Bürger, der anreisenden Touristen, ggf. der Rehapatienten Schönhagen und der Straßenmeisterei sehr unterschiedlich ausfallen. Wenn die Straßenmeisterei die Pflege im Sinne der Verkehrssicherheit für ordentlich hält, so könnten die übrigen, oben genannten aufmerksamen Beobachter zu einer anderen Einschätzung gelangen, frei nach dem Motto „Wie sieht unser Dorfeingang / unsere „Eingangstür“ bloß aus“ ?

Auf jeden Fall muss die Insel bepflanzt und aufgehügelt werden (3 Hainbuchen und 3 Felsenbirnen müssen sein). Dabei sollen die Pflanzen denjenigen Spaßvögeln, die mit einem Geländewagen quer über die Mitte fahren wollen, den Eindruck vermitteln, dass das Überfahren nicht möglich ist.

Herr Andresen hat einen Garten- und Landschaftsbauer befragt, wie eine pflegeleichte, aber dennoch ansprechende Bepflanzung aussehen könnte. Er hat Bodendecker bzw. niedrigwüchsige Pflanzen empfohlen, z.B. Hecken-Myrte, verschiedene Fünffingersträucher, Zwerg-Miere, Bodendeckerrosen (40-60cm Wuchshöhe). Diese Pflanzen haben die Eigenschaft, dass man sie gut auf einer gewissen Wuchshöhe halten kann. Allerdings muss man quasi jährlich mal zurückschneiden. Sehr wichtig wäre die Pflege in den ersten 2- 3 Jahren. Hier muss mindestens alle 4 Wochen Unkraut gejätet werden, damit sich dieses nicht unter den Pflanzen etabliert. Ferner muss bei Trockenheit gewässert werden. Nach 2- 3 Jahren ist der Boden dann so beschattet, dass das Unkraut darunter unterdrückt wird.
Jetzt die Kernfrage:
Würden sich die Gemeinden Brodersby und / oder Karby bereit erklären, die Anwachs- und Grundpflege zu übernehmen. Wenn ja, dann könnte man mit dem LBV über Details der Ausführung sprechen. Wenn nein, dann wird der LBV selbst bestimmen und umsetzen.


Eine weitere Möglichkeit ist, dass die Gemeinde(n) vom LBV die für die Bepflanzung bereit gestellten Mittel (brutto 5.115 €) bekommt und dann die Bepflanzung selbst nach eigenen Wünschen gestaltet, veranlasst und durchführt. Dann bliebe die Unterhaltungslast natürlich bei der (den) Gemeinde(n).


Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:


Beschluss:

Es wird beschlossen, sich bei der Gestaltung der Mitte des Kreisverkehrs nicht an den Pflegemaßnahmen zu beteiligen. Die Bepflanzung soll dem LBV überlassen werden.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5.3. Baumaßnahme "Alter Bahndamm"

Der Bauausschussvorsitzende berichtet, dass diese Baumaßnahme gut gelungen ist.


zu TOP 5.4. Pflanzstandort für den Walnussbaum

Ein Standort für den Baum ist gefundet: Höhe Ohlsen, an der rückwärtig beginnenden Friedhofsmauer.


zu TOP 6. Sanierung Westerfelder Weg (Ausfräsen von Rissen und anschl. Verfüllung)
Beschlussvorlage - 9/2011

Ein renommiertes Fachunternehmen wurde seitens der Bauamtsverwaltung gebeten, eine Einschätzung bezüglich der Rissbildentwicklung bzw. deren Sanierung im Westerfelder Weg vorzunehmen. Die von dem Unternehmen vorgefundenen Längs- und Querrisse im Fahrbahnbelag wurden als konventionell sanierbar beurteilt. Die gesamte zu sanierende Rissbildlänge wurde durch eine örtliche Messung mit ca. 500 m angegeben. Die einzelnen Sanierungsschritte werden wie folgt abgearbeitet:
  1. Längs- und Querrisse mit Rissfräse fräsen und säubern
  2. Ausgefräste Fuge mit RS-Masse vergießen
  3. Oberfläche 5-6 cm breit versiegeln
  1. Versiegelte Oberfläche mit Edelsplitt 1-3 mm abstreuen
Ein vorliegendes Sanierungsangebot schließt mit einer Bruttoangebotssumme von 1.904 € für die aufgemessenen 500 m Rissbildung. Umgerechnet ergibt sich daraus ein laufender Meterpreis von ca. 3,80 €. 


Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:


Beschluss:

Es wird beschlossen, gem. dem vorliegenden Angebot, den Auftrag an Firma Aydoga, Bünsdorf, zu einer Bruttoangebotssumme von 1.904 € für die aufgemessenen 500 m Rissbildung zu vergeben.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Sanierung Eckernförder Straße (Erneuerung Verschleißdecke)
Beschlussvorlage - 10/2011

Die Ausschreibungsunterlagen zur Asphaltdeckschichtsanierung der Eckernförder Straße in Karby werden am 25.03.2011 vom Ingenieurbüro Meyer verschickt und am 07.04.2011 im Amtsgebäude des Amtes Schlei-Ostsee submittiert. Es ist angedacht, das nachgerechnete Submissionsergebnis der Gemeindevertretung am 11.04.2011 zu präsentieren und über den Vergabevorschlag des Planungsbüros zu beschließen. 


Im Zuge der von der Gemeinde Karby geplanten Deckenerneuerung der Eckernförder Straße müssen Teile der Schmutz- und Regenentwässerung erneuert werden (s. anl. Vermerk). Hiermit hat sich auch der Entwässerungsausschuss der Ortsentwässerung Nordschwansen zu befassen. Auf die Gemeinde Karby würde ein Anteil von ca. 560 € entfallen.

Herr Eggers erläutert ausführlich die anstehenden Maßnahmen. Eine Gewährleistung von 4 Jahren besteht lt. VOB für Vorhaben. Dann geht der Techniker auf die Frage Tragfähigkeitsnachweis für Eckernförder Straße ein (erheblicher Aufwand und nur punktuelle Prüfung möglich).


Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
1. Der Sanierung der Regen- und Schmutzwasserkanäle nach Genehmigung durch die Gremien der Ortsentwässerung Nordschwansen wird zugestimmt.
2. Der Verschleißdeckenerneuerung Eckernförder Straße wird zugestimmt.


Beschluss:

Es wird beschlossen, den Auftrag für die Sanierung der Eckernförder Straße gem. der durchgeführten Ausschreibung an Firma Brandt, Westerroönfeld, zu der Angebotssumme von 86.742,06 € zu vergeben.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Versetzung einer Laterne
Beschlussvorlage - 7/2011

Am Weg zwischen Dörphof und dem Sportplatz entlang des Grundstücks von Dr.Reinicke gibt es Bestrebungen, eine Laterne zu versetzen.
Anliegend ein Kostenangebot für die erforderlichen Arbeiten. Das Angebot wurde anonymisiert.


Dieser TOP wird kurz diskutiert. Familie Reinecke ist einverstanden mit dem Laternenstandort.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:


Beschluss:

Es wird beschlossen, die Laterne zu vesetzen. Es sollen keine Eigenleistungen erbracht werden.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Standortänderung Glascontainer Südhang (Neuer Standort = gegenüberliegende Seite des Parkplatzes Südhang)

Der Bürgermeister erläutert, dass es Beschwerden von Anliegern gegeben hat wegen des derzeitigen Glascontainer-Standortes. Die Angelegenheit mit der Möglichkeit einer Verlegung auf die gegenüberliegende Straßenseite wird ausführlich diskutiert.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
Es wird am derzeitigen Standort für den Glascontainer festgehalten.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :1
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Informationsschild am Alten Bahndamm (Schild-Vorlagen)

Es liegen allen Ausschussmitgliedern 2 Schilder-Vorschläge für das Informationsschild am Alten Bahndamm vor. Ein Standort ist noch nicht festgelegt. Die Vorschläge werden diskutiert. Eine Einigung wird erzielt für das Schild mit dem Wappen unten rechts.


II. Nichtöffentlicher Teil

III. III. Öffentlicher Teil

zu TOP 13. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. 

Der Bürgermeister gibt bekannt:
            - Konditionen zur Kreditaufnahme für die Maßnahme Eckernförder Straße
            - Schwierigkeiten bei Benutzung des Jugendtreffs/-heimes durch Vereine



Jutta Blaase  Karlheinz Hauser 
Protokollführer/in  Ausschussvorsitzende/r