| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Südhang 23, Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.40 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Helmut Schulz |
| stellv. Ausschussvorsitzender Karlheinz Hauser |
| Ausschussmitglied Dieter Jacobsen |
| Ausschussmitglied Hans-Werner Pohl |
| Ausschussmitglied Matthias Stelter |
| Ausschussmitglied Helga Thurau |
| Ausschussmitglied (w.B.) Syndi Asser |
| Ausschussmitglied (w. B.) Martina Hertwig-Schurboom |
| Ausschussmitglied (w. B.) Elke Jacobsen |
| Bürgermeister Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreter Frank Hertwig |
| Verwaltung René Kinza |
| Protokollführer Karl-Christoph Jensen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Verpflichtung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Flüchtlinge im Bereich des Amtes Schlei-Ostsee zu Gast: Herr Kinza |
| 8. | Kinderdisco |
| 9. | Veranstaltungskalender für Gemeinde/Vereine |
| 10. | Verschiedenes |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 3. | Verpflichtung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger |
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Da Frau Tanja Thurau aus dem Gremium ausgeschieden ist, rückt für sie Frau Syndi Asser als wählbare Bürgerin nach. Der Ausschussvorsitzende verpflichtet die wählbare Bürgerin Syndi Asser per Handschlag zur gewissenhaften und unparteiischen Ausübung ihrer Tätigkeit und zur Verschwiegenheit.
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| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Fragen ergeben sich nicht.
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| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende begrüßt Karl Christoph Jensen, der sich bereit erklärt hat, die Niederschrift dieser Sitzung zu erstellen. Weitere Berichte ergeben sich nicht.
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| zu TOP 7. | Flüchtlinge im Bereich des Amtes Schlei-Ostsee zu Gast: Herr Kinza |
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Der Ausschussvorsitzende begrüßt den Leiter des Ordnungsamtes im Amt Schlei-Ostsee, Herrn Rene Kinza. Herr Kinza berichtet über die Flüchtlingssituation im Amt Schlei-Ostsee: Bereits im Jahre 2013 bahnte sich die jetzige Situation für das Amt und die Gemeinden an. Das Ordnungsamt (Herr Kinza, Herr Scheller) haben im Jahre 2014 mit den Planungen begonnen, um entsprechend vorbereitet zu sein. Das Ziel des Konzeptes war und ist die Integration der Flüchtlinge. Dazu wurde erst ein Sozialarbeiter eingestellt. Mitlerweile sind es drei. Weiterhin wurde ein Hausmeisterservice mit allen technischen und weiteren Aufgaben betraut. Das erarbeitete Konzept sieht eine "dezentrale Unterbringung" der Flüchtlinge vor. Deshalb wurden Wohnungen in vielen Gemeinden angemietet. Dies erleichtert die Akzeptanz in der Bevölkerung als Voraussetzung für die Integration der Flüchtlinge erheblich. Zur Koordination der Deutschkurse wurde ein Stelle geschaffen. Es werden jetzt an 5 Tagen in der Woche diese Kurse angeboten. Zur Zeit befinden sich 263 Flüchtlinge verschiedener Nationen in 48 Unterkünften in den 19 Gemeinden des Amtes. Diese werden vielfach von den recht aktiven Helferkreisen betreut. Trotzdem müssen die Ängste in der Bevölkerung ernst genommen werden. Immer wieder werden Beträge, die die Flüchtlinge erhalten haben sollen, in die öffentliche Disskussion geworfen, die so nicht richtig sind. Herr Kinza verweist auf das Asylbewerberleistungsgesetz, nach dem jeder Flüchtling pro Monat 348,00 € zum Lebensunterhalt erhält. Probleme mit den Flüchtlingen gab es nur in geringem Umfang. Zur Zeit sind die Zahlen rückläufig. Wie die Zukunft sich entwickeln wird, ist allerdings nicht abzusehen. Die hervorragende Vorbereitung und die weitere Arbeit des Amtes Schlei-Ostsee wurden allgemein gelobt.
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| zu TOP 8. | Kinderdisco |
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Der Bürgermeister hat mit dem Inhaber der Dörphofer Disco gesprochen. Dieser würde die Disco für 600,00 € mit DJ-Floh zur Verfügung stellen. Die Kosten für Getränke sollen bei 1,00 € liegen. Es wird noch über eine Alternative mit dem St. Nikolaiheim diskutiert. Diese soll auch noch einmal geprüft werden. Vorgeschlagen als Termin wird die letzte Ferienwoche, der 28.08.2016 oder der 02.09.2016. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet. Sie besteht aus 4 Personen: Helmut Schulz, Syndi Asser, Martina Hertwig-Schurboom und Bürgermeister Klaus-Dieter Möse. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.
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| zu TOP 9. | Veranstaltungskalender für Gemeinde/Vereine |
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Der Vorsitzende schlägt vor, dass die Vereine über das Amt Schlei-Ostsee die Möglichkeiten haben, ihre Veranstaltungen im Internet kostenfrei zu veröffentlichen. Denn die frühere Praxis, die Erstellung eines gemeindeeigenen Veranstaltungskalenders, hat sich bedauerlicherweise als nicht praktikabel herausgestellt. Daher wird der Ausschuss für Soziales und Kultur der Gemeinde Karby alle in Frage kommenden Vereine zu einem Kontaktgespräch am "Runden Tisch", im Rahmen einer öffentlichen Sitzung mit nur diesem Tagesordnungspunkt, einladen. Als Termin wird der 11.10.2016 festgelegt. Die Sitzung mit den Vereinen soll im "Sportlerheim" oder im "Schützenheim" stattfinden. Dies wird allerdings noch abgeklärt. Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise zu.
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| zu TOP 10. | Verschiedenes |
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Bürgermeister Möse teilt mit, dass auch Karby noch Baugrundstücke für junge Familien anbieten sollte. Dies geschieht so in anderen Gemeinden (z.B. Brodersby). Des Weiteren teilt Herr Bürgermeister Möse mit, dass auch auf die Gemeinde Karby die erhebliche Erweiterung der Kläranlage Revvkuhl zukommt.
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| Karl-Christoph Jensen | Helmut Schulz |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |