| Sitzungsort: | in der Alten Schule, Schwansenweg 4, 24354 Kosel |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.35 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Silke Petersen |
| stellv. Ausschussvorsitzender Michael Furtner |
| Ausschussmitglied Hans-Joachim Heide |
| Ausschussmitglied Torsten König |
| Ausschussmitglied Karl Walther |
| Ausschussmitglied Ingo Wilde |
| Ausschussmitglied (w. B.) Claus-Heinrich Delfs |
| Bürgermeister Hartmut Keinberger |
| Gemeindevertreter Wolfgang Kastens |
| Gemeindevertreterin Bianka König |
| Gemeindevertreterin Margrit Riemer |
| Gemeindevertreter Bernhard Wendt |
| Protokollführer Norbert Jordan |
| Gast Dr. Sebastian Krug |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5. | Informationen zum geplanten Quartierskonzept für eine Nahwärmeversorgung in der Ortslage Kosel |
| Beschlussvorlage - 31/2016 | |
| 6. | Reinigung und Inspektion der Regenwasserkanäle in der Gemeinde Kosel |
| Beschlussvorlage - 14/2016 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 8. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Durch die Ausschussvorsitzende wird beantragt Tagesordnungspunkt 7 nicht öffentlich zu beraten. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen und Anfragen |
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Bürgermeister Keinberger berichtet über folgende Punkte:
Durch die Ausschussvorsitzende wird über einen Antrag der Kyffhäuser Jugend berichtet. Auf den schriftlichen Antrag sei bisher noch keine schriftliche Entscheidung durch den Bürgermeister erfolgt. Hierzu wird durch Bürgermeister Keinberger kurz Stellung genommen. Die Antragsteller wurden im Rahmen der Bürgermeistersprechstunde entsprechend über das Ergebnis informiert. Ausschussmitglied König berichtet über "Hütten" im Bereich des Sportplatzes und fragt was mit diesen passieren soll. Ausschussmitglied Wilde berichtet, dass die Fläche durch den Sportverein unterverpachtet wurde. Dieser Vertrag wurde zwischenzeitlich gekündigt. Der Pächter reagiert aber nicht auf schriftliche Aufforderungen zur Beseitigung der "Hütten". Herr Wilde wird dieses Thema noch einmal im Sportverein anspreche und über das Ergebnis entsprechend informieren.
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| zu TOP 5. | Informationen zum geplanten Quartierskonzept für eine Nahwärmeversorgung in der Ortslage Kosel |
| Beschlussvorlage - 31/2016 Mit Beschluss vom 24.02.2016 hat die Gemeindevertretung entschieden, für den Siedlungsbereich Kosel ein Quartierskonzept für eine Nahwärmeversorgung in Auftrag zu geben. Voraussetzung hierfür ist, dass alle dargelegten Fördermittel bewilligt werden. Dieses Ziel wurde mit dem beim Kreis Rendsburg-Eckernförde zuständigen Mitarbeiter, Herrn Dr. Krug, erörtert. Herr Dr. Krug trägt verschiedene Informationen zu diesem Thema vor. |
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Herr Dr. Krug stellt einleitend seine Erfahrungen aus einem größeren Projekt des Kreises RD-ECK vor. In diesem Zusammenhang wird das Ziel des Landes S.-H. zur Wärmewende erläutert. Bis zum Jahr 2050 sollen insgesamt 95 % CO2 eingespart werden. Die Vorteile eines Wärmekonzeptes für Kosel werden näher ausgeführt. Wichtig ist dabei die Akzeptanz der Bevölkerung und eine möglichst große Anzahl von Nutzern. Durch Herrn Dr. Krug werden umfangreiche Unterstützungen zur Umsetzung eines solchen Projektes angeboten. Ergänzend zum Vortrag wird durch Bürgermeister Keinberger der aktuelle Sachstand zum bereits eingeleiteten Verfahren geschildert. Der Ausschuss dankt Herrn Dr. Krug für seine Ausführungen und sein Angebot der Unterstützung. Die Vorgetragenen Informationen werden zur Kenntnis genommen. Die greift im weiteren Verfahren gerne auf seine Unterstützung zurück.
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| Beschluss: ohne
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| zu TOP 6. | Reinigung und Inspektion der Regenwasserkanäle in der Gemeinde Kosel |
| Beschlussvorlage - 14/2016 In der GV am 25.11.2015 wurde beschlossen, dass zum Thema "Einführung einer Regenwassergebühr" zu Beginn des Jahres 2016 eine Informationsveranstaltung für Gemeindevertreter angeboten werden solle. Diese Informationsveranstaltung hat am 26.01.2016 um 19:00 Uhr in der alten Schule in Kosel stattgefunden. 13 Gemeindevertreter waren anwesend, haben den Vortrag von Herrn Peters verfolgt und die Gelegenheit zur Erörterung des Themas, auch mit Frau Hagemeier und Herrn Andresen von der Amtsverwaltung genutzt. Herr Peters hat die rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf das Abgabenrecht erläutert und die eindeutige Pflicht zur Erhebung von Regenwassergebühren verdeutlicht. Schlussendlich ist es aber Aufgabe der Gemeindevertretung, annehmende oder ablehnende Beschlüsse zu fassen. Die Mehrheit der anwesenden Gemeindevertreter lehnt es ab, den Bürger in dieser Wahlperiode mit zusätzlichen Abgaben zu belasten. Gleichwohl wird erkannt, dass man sich nach Jahren eines zurückhaltenden Aufwandes für den Betrieb des Regenwasserkanalsystems nunmehr wieder intensiver widmen muss. Herr Andresen empfiehlt, dass die Kanäle gereinigt und bei der Gelegenheit inspiziert werden. Vermessen sind die sichtbaren Objekte des Systems bereits. Um die bei der Inspektion gewonnenen Erkenntnisse auch zukünftig verwerten zu können, sollten die Sachinformationen in das Kanalkataster eingearbeitet werden. Die Zustandsinformationen sollten im bereits erstellten Sanierungskonzept ergänzt werden. Die Kosten für die Kanalreinigung und –inspektion sowie auch für die vorbereitenden und nachbereitenden Ingenieurleistungen werden unverändert und konservativ geschätzt auf 90 bis 95 Tsd. Euro. Auf eine Vermögensbewertung würde dann zunächst verzichtet. Diese wäre für SW und / oder RW erst dann erforderlich, wenn eine (neue) Gebühr kalkuliert werden soll. Hinsichtlich des Zeitaufwands wird abgeschätzt, dass im Sommer 2016 die Ausschreibung für die Kanalreinigung und –inspektion durchgeführt werden könnte. Um die kalkulierenden Firmen im Sinne wirtschaftlicher Einheitspreise nicht unter Druck zu setzen, sollte man dem Auftragnehmer zugestehen, die Arbeiten bis Mai 2017 durchführen zu dürfen. Anschließend könnten die gewonnenen Erkenntnisse bis Sommer 2017 in das Kanalkataster eingearbeitet werden. Im Herbst 2017 könnte das Ergebnis in einer Sitzung vorgetragen werden.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Kanalreinigung und –inspektion sowie ingenieurtechnische Begleitung durchzuführen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Preisanfrage zu veranlassen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen. Das Ergebnis soll im Herbst 2017 vorgetragen werden.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 8. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, wird auf die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse verzichtet.
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| Norbert Jordan | Silke Petersen |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende |