| Sitzungsort: | in der alten Schule, Kosel, Schwansenweg 4 |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.30 Uhr |
| Ausschussvors. (w.B.) Egon Bülow |
| wählbarer Bürger Claus-Heinrich Delfs |
| Ausschussmitglied Hans-Joachim Heide |
| stimmloses Mitglied Wolfgang Kastens |
| Ausschussmitglied Hartmut Keinberger |
| Ausschussmitglied Winfried Vogt |
| Ausschussmitglied Friedrich-Wilhelm Voß |
| stellv. Ausschussvorsitzender Torsten König (entschuldigt ) |
| stimmloses Mitglied Robert Metzler (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Heinz Zimmermann-Stock |
| Gemeindevertreter Dirk Christiansen |
| Gemeindevertreter Michael Furtner |
| Gemeindevertreter Karl Naeve |
| Gemeindevertreterin Margrit Riemer |
| Protokollführer/in Heinz Lindau |
| Gast Thorsten Ebel |
| Gast Hans-Joachim Fischer |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 31.08.2009 |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Leuchtmittel |
| 6. | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Kosel "Alte Landstraße" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 42/2009 | |
| 7. | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Kosel "Alte Landstraße" b) abschließenden Beschluss der F-Planänderung sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 43/2009 | |
| 8. | Sanierung des Bankettstreifens in Ornum- Mühle |
| Beschlussvorlage - 18/2009 | |
| 9. | Ersatzbeschaffung einer Seilbahn |
| Beschlussvorlage - 40/2009 | |
| 10. | Renovierung der Bäder in den Beherbergungsräumen des "Koseler Hofes" |
| Beschlussvorlage - 44/2009 | |
| 11. | Sanierung Rögredder |
| Beschlussvorlage - 37/2009 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es wird beschlossen den TOP: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Leuchtmittel an Punkt 5 der TO zu setzen. Alle anderen TOP schieben sich dementsprechend. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 31.08.2009 |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 31.08.2009 werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Mitteilungen und Anfragen |
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Es gibt keine Mittelungen, es werden keine Anfragen gestellt. |
| zu TOP 5. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Leuchtmittel |
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Das Sanierungsangebot der Stadtwerke Eckernförde wird vorgestellt und ausführlich erläutert. |
| zu TOP 6. | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Kosel "Alte Landstraße" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 42/2009 Der Entwurf der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde und die Begründung haben in der Zeit vom 03.12.2008 bis 05.01.2009 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 24.11.2008 hierüber informiert und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 02.10.2007 (frühzeitige Behördenbeteiligung). Die frühzeitge Öffentlichkeitsbeteiligung wurde am 08.09.2008 durchgeführt. Eine landesplanerische Stellungnahme liegt vor vom 30.10.2007. |
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Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt. |
| Beschluss: Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 18. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Naturschutzverbände hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros Fischer - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Insgesamt gingen ein:
Private Einwendungen/ Stellungnahmen hat es nicht gegeben. Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Kosel "Alte Landstraße" b) abschließenden Beschluss der F-Planänderung sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 43/2009 Der Entwurf der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde und die Begründung haben in der Zeit vom 03.12.2008 bis 05.01.2009 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 24.11.2008 hierüber informiert und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 02.10.2007. Nach vollzogener Abwägung kann der abschließende Beschluss gefaßt werden. |
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Dem Abwägungsbeschluss wird zugestimmt. |
| Beschluss: Unter Berücksichtigung vorgenannter Einzelbeschlüsse (Abwägung) wird die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kosel abschließend beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt. Die Amtsverwaltung Schlei-Ostsee wird beauftragt, die 18. Änderung des Flächennutzungs- planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprech- stunden eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Sanierung des Bankettstreifens in Ornum- Mühle |
| Beschlussvorlage - 18/2009 Im Bereich Ornum Mühle (von Missunde kommend vor der Au) standen ca. 13 Pappeln, welche im letzten Winter alle entfernt wurden. Die Stubben sind noch im Bankettbereich und können auf grund der dort verlaufenden Wasserleitung nur mit einem sehr hohen Aufwand beseitigt werden. Da die Böschung in diesem Bereich sehr steil ist, besteht hier eine Gefahr für den öffentlichen Verkehr, d.h. man müßte den Bankettbereich verbreitern, in dem man diesen Bereich mit Boden verstärkt. Hier gibt es mehrere Varianten der Ausführung: 1. - Stubben abfräsen bis 40 cm unter OK Fahrbahn (Fa. Hasselholm ca. 200 €/ Stck.) 2. - Stubben freimachen und tiefer legen/ stutzen (ca. 100 €/ Stck.) danach würden dann noch folgende Arbeiten notwendig sein: - Mutterboden mit Grasnabe von der Böschung ziehen und seitl. lagern - Füllboden liefern und im Böschungsbereich einbauen und verdichten - gelagerten Mutterboden wieder andecken - 5 bis 6 Leitpfosten liefern und aufstellen geschätzte Kosten hierfür ca. 4.500 € Also würden mit Variante 1 ca. 7.100 € netto und mit Variante 2 ca. 5.800 € netto entstehen. |
| Beschluss: Es soll zunächst eine Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h mit Hinweis auf Gefahrenbe- schilderung für die Bankette aufgestellt werden. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Ersatzbeschaffung einer Seilbahn |
| Beschlussvorlage - 40/2009 Bei der Begehung der Spielplätzen mit dem Sicherheitsbeauftragte wurden auch die Seilbahn auf dem Spielplatz am Dorfanger begutachtet. Hier wurde festgestellt, das unter anderem das Seil schon Risse auf weist, auch ist die Befestigung an den Standhölzern stark in Mitleidenschaft gezogen. Um Schlimmeres zu verhindern wurde der Laufwagen durch den Gemeindearbeiter entfernt. Eine Reparatur der Anlage ist zwar machbar (geschätzte Kosten ca. 1.000 Euro), aber nach Sicht des Sicherheitsbeauftragten nicht sinnvoll, denn auch in den nächsten Jahren würden ständig Folgekosten entstehen, sei es der Laufwagen oder die Stützpfeiler. So würden also in den nächsten zwei bis drei Jahren Kosten von ca. 2.000 - 3.000 € netto entstehen. Nun liegt der Verwaltung ein Angebot der Firma Aukamp vor, wo eine neue Seilbahn aus Metall, 30 m nur 1.690,00 € netto kostet. Für den Aufbau, was durch eine Firma erfolgen sollte, müssten nochmal ca. 1.400,00 € netto gerechnet werden. Also würde eine neue Seilbahn aus Metall 3.100,00 € netto kosten, wobei diese auch wesentlich haltbarer und robuster wäre als die jetzige aus Holz. |
| Beschluss: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Bürgermeister zu ermächtigen, diese Maßnahme durch die Verwaltung ausschreiben und beauftragen zu lassen. Die Kosten dürfen 3.100,00 € netto nicht überschreiten. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Renovierung der Bäder in den Beherbergungsräumen des "Koseler Hofes" |
| Beschlussvorlage - 44/2009 Im Dezember 2008 wurde von der Gemeindevertretung die Renovierung von zwei Bäder anerkannt und beschlossen. In dem Beherbergungsgewerbe befinden sich jetzt noch drei Bäder in einem nicht mehr zeit nahen Zustand, wie es sich für ein Beherbergungs- betrieb gehört. Nach den tatsächlich entstandenen Kosten für die Renovierung der Bäder in den Zimmern 3 und 4, welche sich auf ca. 8.500,00 € pro Zimmer beliefen, würden jetzt noch Kosten in Höhe von 25.500,00 € zuzügl. 1.500,00 € für Unvorhergesehenes, also 27.000,00 € entstehen. |
| Beschluss: .Bevor eine Renovierung beschlossen wird, soll eine Besichtigung durch den Ausschuss erfolgen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Sanierung Rögredder |
| Beschlussvorlage - 37/2009 Die Betonspurbahn im Rögredder von Kosel nach Eschelsmark-Lundshof wurde bereits des Öfteren ausgebessert. An einigen Stellen steht nach stärkeren Regenfällen immer noch Wasser, welches nicht abfließen kann, damit weitere Schäden vermieden werden, ist hier dringendst Handlungsbedarf. Nun kann man den Weg komplett erneuern, also auch dort, wo jetzt noch ein wassergebundener Weg ist. Der gesamte Weg hat eine Länge von ca. 1,9 km, 1 m Betonspurbahn (zweispurig) mit angleichen des Bankettbereiches würde ca. 100 € netto kosten, d.h. 1900 m x 100 € = 190.000 € netto. Eine Sanierung der ersten 600 m (da wo jetzt auch Betonspurplatten liegen) würde ca. 9.000,00 € netto kosten. Diese Sanierung beinhaltet das Räumen der Seitengräben (2 x 600 m), das Abschälen der Grasnabe zwischen den Platten und der Seitenstreifen, das Auskoffern einer Seite (600 m x 0,80 m x 0,15 m), der Abfuhr des Räumgutes und dem Einbau von Betonrecycling zur Verbreiterung der Fahrspur. |
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Ausschussmitglied Fr.-W. Voß wird den Sanierungsbedarf aufgrund seiner Ortskenntnisse vornehmen und nachfolgend mit dem Ausschuss eine Vorortbesichtigung vornehmen. Die Landanlieger sollen vom Ordnungsamt aufgefordert werden, den übermäßigen Knickbewuchs zurückzuschneiden, mit dem Hinweis: auf den Stock setzen. Es soll ferner ein Angebot für die Reinigung des Grabens entlang des Plattenweges an der Südseite eingeholt werden. |
| Beschluss: GV Voß wird ein Sanierungskonzept entwickeln. Eine Entscheidung ergeht dann in der nächsten Gemeindevertretersitzung. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| Egon Bülow | |
| Ausschussvorsitzender | Protokollführer |