| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.20 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Horst Böttcher |
| Ausschussmitglied Ulrike von Bargen |
| stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller |
| Ausschussmitglied Dirk Radeck |
| Ausschussmitglied Udo Steinacker |
| Ausschussmitglied Raidum Rodde (entschuldigt ) |
| Protokollführer Godber Peters |
| Schule Waabs Bibiana Kornienko |
| Schulelternbeirat Oliver Radtke |
| Betreute Grundschule Silke Stöcks |
| Schule Waabs Sabine Weber |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Bericht des Schulausschussvorsitzenden und der Schulleiterin |
| 7. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2014 der Schule Mittelschwansen. |
| Beschlussvorlage - 23/2014 | |
| 8. | Entwurf des Haushaltsplanes 2015 der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 24/2014 |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Fragen von Ausschussmitgliedern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Bericht des Schulausschussvorsitzenden und der Schulleiterin |
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Schulausschussvorsitzender Böttcher gibt bekannt, dass für die Schule ein neuer Kopierer erforderlich ist, da der Wartungsvertrag für den bisherigen Kopierer von der Firma gekündigt wurde. Ferner haben sich 7 Kinder verbindlich für die Ferienbetreuung angemeldet. Über beide Angelegenheiten muss noch im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2015 gesprochen werden. Schulleiterin Weber berichtet in folgenden Angelegenheiten:
Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Haller, ob die Anmeldungen für die Ferienbetreuung verbindlich sind, erklärt Frau Weber, dass diese 7 Anmeldungen verbindlich abgegeben worden sind. Schulausschussvorsitzender Böttcher erklärt, dass bei 7 Kindern eventuell eine Nachkalkulation erforderlich ist. Durch Schulelternbeirat Radtke wird erklärt, dass eventuell noch 2 Anmeldungen erfolgen könnten. Hier gibt es im Moment noch finanzielle Probleme seitens der Eltern. Ausschussmitglied Haller fragt weiterhin nach, ob die notenfreie Beurteilung auch in dieser Schule eingeführt werden soll. Frau Weber erklärt hierzu, dass dieses auf der Schulkonferenz am 17.11. entschieden werden soll. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Steinacker zu dem Umfang der Ferienbetreuung erklärt Frau Weber, dass diese jeweils von 8.00 Uhr bis 15.00 Uhr durchgeführt werden soll. Innerhalb des Ausschusses erhebt sich eine Diskussion um die Frage der Neukalkulation für die Nachschulbetreuung und die Ferienbetreuung. Hierzu wird durch Herrn Peters ausgeführt, dass diese Frühjahr 2015 auf einer Schulausschusssitzung besprochen werden müsste, um in der ersten Amtsausschusssitzung 2015 verabschiedet zu werden. |
| zu TOP 7. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2014 der Schule Mittelschwansen. |
| Beschlussvorlage - 23/2014 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann das Amt die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch Nachtragssatzung ändern. Das Amt hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u. a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden müssen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Für das Amt Schlei-Ostsee wurde eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltsplan erstellt. Damit wurde auch der Bereich der Schule Mittelschwansen geändert. |
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Nach Durchsicht der Haushaltsstellen und Rücksprache mit Frau Weber herrscht im Ausschuss Einigkeit darüber, dass die 25 % Haushaltssperre für die Haushaltsstellen 57000, 57600 und 59000 nicht aufgehoben werden soll. Bei der Haushaltstelle 52000 ist dieses aufgrund von notwendigen Reparaturen unumgänglich. |
| Beschluss: Der Nachtragshaushaltsplan für den Bereich der Schule Mittelschwansen wird beschlossen. Die Schulverbandsumlage beträgt 423.800,- € und wird wie folgt verteilt: Gemeinde Damp: 123.970,47 € Gemeinde Holzdorf: 80.917,08 € Gemeinde Thumby: 29.099,62 € Gemeinde Waabs: 189.812,83 € |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Entwurf des Haushaltsplanes 2015 der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 24/2014 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 77 ff. der Gemeindeordnung hat das Amt für die Schule Mittelschwansen einen Haushaltsplan zu beschließen. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Amtes im Schulbereich voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung, und er ermächtigt die Verwaltung und Schule, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung und die Schule, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 wurde erarbeitet und ist im Schulausschuss zu beraten und beschließen. Die einzelnen Haushaltsplanansätze ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2015. |
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Ausschussvorsitzender Böttcher verweist darauf, dass, wie bereits im Bericht dargelegt, die Beschaffung eines neuen Kopierers erforderlich ist, da der Wartungsvertrag des Kopierers von der Firma gekündigt wurde und somit eine Reparatur nicht mehr gewährleistet ist. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Triumph-Adler abgegeben. Der Kaufpreis beläuft sich auf 5.215,26 €. Zusätzlich ist ein Wartungsvertrag für 60 Monate abzuschließen. Die Finanzierung wird über den Nachtrag 2015 erfolgen. Der Ausschuss stimmt der o. g. Beschaffung einstimmig zu. Ausschussvorsitzender Böttcher erklärt, dass die Schule ab den Osterferien eine Ferienbetreuung anbieten sollte. Dabei wird derzeit von folgenden Rahmenbedingungen ausgegangen:
Für eine Schulausschusssitzung im Frühjahr 2015 sollen noch einmal die konkreten Zahlen kalkuliert werden. Die Verabschiedung der Satzungsregelungen wird dann in der ersten Amtsausschusssitzung 2015 erfolgen. Der Vorschlag von Ausschussvorsitzendem Böttcher wird einstimmig angenommen. |
| Beschluss: Die Schulverbandsumlage beträgt 394.200,- € und wird nach Finanzkraft und Schülerzahl verteilt. Die Verteilung ergibt folgende Anteile:
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Godber Peters | Horst Böttcher |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |